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Wir machen Sie fit für Europa!
„Einen Kampf für unsere Werte und unsere Demokratien.

VorlesenMit ihren Diskussionsrunden zum Europatag (gestern) haben die Europäische Kommission und das Europäische Parlament in Deutschland über 13.000 Bürgerinnen und Bürger erreicht. Die virtuellen Diskussionsrunden über den Grünen Deal, die Digitalisierung und Europa in der Welt haben Politiker wie den Europaabgeordneten David McAllister und Staatssekretär Miguel Berger, Vertreterinnen der Zivilgesellschaft wie die Fridays-for-Future-Aktivistin Helena Marschall und Wissenschaftlerinnen wie Professor Maisha-Maureen Auma zusammengebracht, um über Zukunftsthemen der EU zu sprechen. Eine Zusammenfassung der Diskussionen und Video-Mitschnitte sind online verfügbar.
Die Podiumsgäste diskutierten darüber, was digitale Technologien für unsere Demokratien

VorlesenImmer mehr Bildungs- und Kultureinrichtungen entdecken für sich den Vorteil, als Teil des Bündnisses „Niedersachsen für Europa“ gemeinsam mit vielen anderen Flagge für Europa zu zeigen. Mit dem (heutigen) Freitag, 15. März 2019, ist die Zahl von 100 Partnern schon fest im Blick. Aktuell zählt die am 21. Januar der Öffentlichkeit vorgestellte Initiative 95 Mit­glieder.
Europa sichert den Menschen außer Frieden und Demo­kratie bessere Lebensverhältnisse

VorlesenDie Investitionen in Bildung in Deutschland lagen 2016 mit 4,2 Prozent des BIP unter dem EU-Durchschnitt von 4,7 Prozent. Dies ist ein Ergebnis des heute (Dienstag, 16.10) vorgestellten jährlichen Monitors für die allgemeine und berufliche Bildung der EU-Kommission.
Mitgliedstaaten sich dafür einsetzen, dass junge Menschen erfahren, wie unsere Demokratien

VorlesenDie Kommission hat heute (Freitag) eine erste positive Bilanz zur Datenschutz-Grundverordnung gezogen, die seit 25. Mai 2018 in Kraft ist. Vor dem Europäischen Datenschutztag am kommenden Montag (28.01.) veröffentlichte die Kommission erste Ergebnisse der praktischen Umsetzung der neuen Vorschriften durch die Mitgliedstaaten. Die Bürger nehmen ihre Rechte zunehmend war, bislang sind mehr als 95.000 Beschwerden bei den nationalen Datenschutzbehörden eingegangen. Auch erste Geldbußen wurden verhängt, so etwa in Deutschland eine Strafe von 20.000 Euro gegen den Betreiber eines sozialen Netzwerks, das die Daten seiner Nutzer nicht ordnungsgemäß sicherte.
Es geht nicht nur um den Schutz unserer Privatsphäre, sondern auch darum, unsere Demokratien

VorlesenDie Europäische Kommission hat Mittwoch (30. September) ihren ersten EU-weiten Bericht über die Situation der Rechtsstaatlichkeit in den einzelnen Mitgliedstaaten veröffentlicht. Untersucht wurden die nationalen Justizsysteme, Korruptionsbekämpfung, Medienpluralismus und -freiheit sowie sonstige institutionelle Aspekte im Zusammenhang mit der Gewaltenteilung. „Der Rechtsstaat schützt die Menschen vor dem Recht des Stärkeren. Wenngleich wir in der EU sehr hohe Standards in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit haben, besteht an verschiedenen Stellen Handlungsbedarf“, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Die Europäische Kommission wird weiterhin mit den Mitgliedstaaten an Lösungen arbeiten, um die alltäglichen Rechte und Freiheiten der Menschen zu gewährleisten.“
Nur dann können wir uns mit Fug und Recht als Union der Demokratien bezeichnen.“

VorlesenNach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine legt die Europäische Kommission den Staats- und Regierungschefs der EU noch am Donnerstag (24. Februar) ein Paket mit weiteren, massiven Sanktionen gegen Russland vor. Am Vormittag hat die Kommission unter Vorsitz von Präsidentin Ursula von der Leyen in einer außerordentlichen Sitzung getagt. Von der Leyen hat heute zudem NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg getroffen. Zuvor hatte sie mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Am Abend, ab 20 Uhr, kommen die Staats- und Regierungschefs der EU unter Vorsitz von Ratspräsident Charles Michel zusammen.
Er sollte die Entschlossenheit und Stärke unserer Demokratien nicht unterschätzen

VorlesenAm kommenden Montag (7. Juni) endet die Frist, in der die Mitgliedstaaten die neuen EU-Urheberrechtsvorschriften in nationales Recht umgesetzt haben müssen. Die neue Urheberrechtsrichtlinie schützt kreatives Schaffen im digitalen Zeitalter und bringt konkrete Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger, die Kreativwirtschaft, die Presse, Forscherinnen und Forscher, Lehrkräfte und Einrichtungen des Kulturerbes in der gesamten EU. Gleichzeitig wird die neue Richtlinie über Fernseh- und Hörfunkprogramme europäischen Rundfunkveranstaltern die grenzüberschreitende Bereitstellung bestimmter Programme über ihre Online-Dienste erleichtern. Darüber hinaus hat die Kommission heute ihre Leitlinien zu Artikel 17 der neuen Urheberrechtsrichtlinie veröffentlicht, der neue Vorschriften für Plattformen für das Teilen von Online-Inhalten vorsieht.
gerecht vergütet werden und gleichzeitig die Meinungsfreiheit, ein Grundwert unserer Demokratien

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„Einen Kampf für unsere Werte und unsere Demokratien.

VorlesenHetze und Hasskriminalität haben in Europa massiv zugenommen und sind – offline und online – zu einem besonders besorgniserregenden Phänomen geworden. Die EU-Kommission hat deshalb Donnerstag (9. Dezember) eine Initiative vorgelegt, die darauf abzielt, Hetze und Hasskriminalität in die Liste der EU-Straftatbestände aufzunehmen.
Wir werden nicht zulassen, dass unsere Demokratien durch derartige Phänomene geschwächt