, Staat und Gesellschaft genug im Kampf gegen Desinformation zum Schutz unserer Demokratie
, Staat und Gesellschaft genug im Kampf gegen Desinformation zum Schutz unserer Demokratie
„wahrnehmbar und überzeugend“ für die Werteordnung der EU mit parlamentarischer Demokratie
„wahrnehmbar und überzeugend“ für die Werteordnung der EU mit parlamentarischer Demokratie
Medienfreiheit und Pluralismus sind Säulen der modernen Demokratie, da sie wesentliche
Medienfreiheit und Pluralismus sind Säulen der modernen Demokratie, da sie wesentliche
VorlesenSchulen können sich noch um eine Teilnahme an der „Juniorwahl“ bewerben.
Bei der Juniorwahl geht es um das Üben und Erleben von Demokratie.
VorlesenEin Jahr nach der Ermordung der Journalistin Daphne Caruana Galizia hat die EU-Kommission heute (Dienstag, 16.10) die Aufklärung der Morde an Daphne Caruana Galizia in Malta und Jan Kuciak in der Slowakei angemahnt. Um die Wahrheit ans Licht zu bringen, opfern Journalisten alles, was sie haben, „manche gar ihr Leben“, so der Erste Kommissionsvizepräsident Timmermans und die Kommissarinnen Jourová und Gabriel in einer gemeinsamen Erklärung.
Wo Journalisten zum Schweigen gebracht werden, wird auch die Demokratie zum Schweigen
VorlesenAm 29. und 30. April ist die Plenarsitzung der Konferenz zur Zukunft Europas in Straßburg zum letzten Mal zusammengetreten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einigten sich auf 49 detaillierte Vorschläge, die eine breite Palette von Themen abdecken, vom Klimawandel über Gesundheit und Migration bis hin zur Rolle der EU in der Welt.
Die für Demokratie und Demografie zuständige Vizepräsidentin der Kommission, Dubravka
VorlesenDie Mehrheit der Europäer zeigen sich besorgt über Eingriffe in Wahlen, etwa durch Desinformationskampagnen, Datenschutzverletzungen und Cyberangriffe. Das belegt eine heute von der EU-Kommission veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage im Vorfeld der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019. Demnach befürchten 61 Prozent der Europäer und rund 56 Prozent der Deutschen, dass Wahlen durch Cyberattacken manipuliert werden können.
„Für die Legitimität unserer europäischen Demokratie ist es essenziell, dass die
VorlesenJuncker forderte, dass die EU auf der internationalen Bühne Einigkeit demonstriert, ihre demokratischen Werte verteidigt und sich von dem wie ein Gift wirkendem Nationalismus abwendet.
“Ohne freie Presse keine Demokratie […] Gerichtsurteile zu respektieren ist keine
VorlesenDie EU-Kommission hat Tunesien heute (Mittwoch) im Rahmen des Europäischen Nachbarschaftsinstruments Finanzhilfen in Höhe von 305 Millionen Euro in Aussicht gestellt. „Unser Einsatz für die tunesische Gesellschaft und unsere Absicht, Maßnahmen zu unterstützen, die jungen Tunesiern bei der Arbeitssuche und der Gründung ihrer eigenen Unternehmen helfen, sind klar“, sagte Johannes Hahn‚ EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen.
und dem Land sowie die kontinuierliche Unterstützung der EU für die tunesische Demokratie
VorlesenUrsula von der Leyen, Kandidatin für das Amt der Präsidentin der Europäischen Kommission, hat heute vor dem Europäischen Parlament in Straßburg Ihre Politischen Leitlinien für das Mandat der künftigen Europäischen Kommission vorgestellt. In diesen Leitlinien formuliert Frau von der Leyen ihre sechs übergreifenden Ziele sowie ihren Aktionsplan für eine politische Partnerschaft und einen interinstitutionellen Dialog zu den Prioritäten der Union in den kommenden fünf Jahren. Die Abstimmung über ihre Kandidatur ist für 18 Uhr angesetzt.
. – Neuer Schwung für die Demokratie in Europa: „Ich will, dass die Bürgerinnen und
