Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

VorlesenDie Europäische Kommission will mit einer heute (Mittwoch) vorgelegten Strategie die Einhaltung der Grundrechtecharte in der EU verbessern. Dazu gehört ein jährlicher Bericht, in dem die Kommission ab 2021 jährlich untersuchen will, wie die Mitgliedstaaten die Charta anwenden. Der Schwerpunkt des Charta-Berichts 2021 wird auf Grundrechten im digitalen Zeitalter liegen. In den Mitgliedstaaten soll es künftig eine Charta-Kontaktstelle geben. „Vor 20 Jahren wurde die EU-Grundrechtecharta erstmals proklamiert. Sie verkörpert die Werte unserer Union“, sagte Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz. „Die Charta hat den gleichen rechtlichen Rang wie die Verträge. Ich möchte, dass die Menschen wissen, an wen und wohin sie sich wenden können, wenn ihre Rechte verletzt werden.“
wirksam wahrnehmen können.“ Die Strategie ergänzt den Europäischen Aktionsplan für Demokratie

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) ausführliche Leitlinien dazu veröffentlicht, wie weltweit in den Ländern und Gebieten humanitäre Hilfe im Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise geleistet werden kann, für die EU-Sanktionen gelten. Die heute veröffentlichten Leitlinien zu Syrien sind der erste Teil eines umfassenden Informationspakets, das praktische Orientierung dazu gibt, wie die EU-Sanktionen eingehalten werden können, wenn humanitäre Hilfe im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie geleistet wird. Ziel ist es, die Arbeit der humanitären Akteure in Syrien zu erleichtern und dafür zu sorgen, dass Ausrüstung und Hilfe zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie schneller nach Syrien gelangt.
Stärkung der internationalen Sicherheit und die Konsolidierung und Förderung der Demokratie

VorlesenDas Europäische Parlament veröffentlicht erste Ergebnisse seiner Eurobarometer-Umfrage nach der Europawahl.
Wirtschaft und Wachstum (44 Prozent), Klimawandel (37 Prozent) sowie Menschenrechte und Demokratie

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihre Ideen zur Konferenz zur Zukunft Europas vorgestellt. Ziel des Projekts ist es, dass die Stimme der Europäer beim Handeln der Europäischen Union besser gehört wird. Die Konferenz soll auf früheren Erfahrungen, zum Beispiel mit Bürgerdialogen, aufbauen. Die Kommission schlägt aber auch neue Elemente vor, wie etwa eine mehrsprachige Online-Plattform, um die Reichweite zu vergrößern und den Menschen bessere Möglichkeiten zur Mitgestaltung zu geben. Inhaltlich sollten sich die Debatten an den politischen Prioritäten der EU wie Klimawandel und soziale Gerechtigkeit orientieren. Zudem sollten auch institutionelle Fragen wie das Spitzenkandidaten-System diskutiert werden. Beginnen soll die Konferenz am Europatag, also am 9. Mai 2020. Sie soll für zwei Jahre laufen.
können wir unsere Union von morgen aufbauen.“ Dubravka Šuica, Vizepräsidentin für Demokratie

VorlesenEin Jahr nach seiner Gründung hat das überparteiliche Bündnis „Niedersachsen für Europa“ am (heutigen) Donnerstag Bilanz des bislang Erreichten gezogen und einen Ausblick auf kommende Themen unternommen. Der am 21. Januar 2019 von den beiden großen christlichen Kirchen, den Sozialpartnern UVN und DGB sowie der Landesregierung gegründeten Initiative sind seither rund 200 Verbände, Kommunen, Vereine, Unternehmen, Schulen und Kirchengemeinden beigetreten. Gemeinsames Ziel des Bündnisses ist die Förderung der europäischen Integration, die Fortentwicklung der Europäischen Union als Friedensprojekt und die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Schwerpunkt der rund 200 Bündnisveranstaltungen im ersten Jahr war der Aufruf zur Teilnahme an der Europawahl im Mai 2019.
Gesellschaftliches Engagement der Zivilgesellschaft, für Europa und für die Demokratie

VorlesenDie Arbeit der EU an ihrer „digitalen DNA“ – der europäischen Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen – hat ihren Höhepunkt erreicht. Am Rande der Tagung des Europäischen Rates hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Erklärung gemeinsam mit der Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola und dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala, der den turnusmäßig wechselnden Ratsvorsitz vertrat, unterzeichnet.
und wertebasierten digitalen Verwaltung und die Erklärung von Lissabon – Digitale Demokratie

VorlesenDie EU macht einen tiefgreifenden und ehrgeizigen Wandel durch, damit sie in wenigen Jahrzehnten klimaneutral und nachhaltig sein kann. Mit welchen Herausforderungen die EU konfrontiert ist und in welchen Bereichen Handlungsbedarf besteht, hat die EU-Kommission in ihrer Strategischen Vorausschau 2023 vorgestellt.
Stärkung der Demokratie, wobei die Generationengerechtigkeit im Zentrum der Politikgestaltung

VorlesenIn der heutigen (7. Juli) Plenardebatte des Europäischen Parlaments hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit für die Europäischen Union gesprochen und aufgezeigt, wie die Europäische Kommission die europäischen Werte, den Rechtsstaat und die finanziellen Interessen der Union verteidigen will. Sie verwies dabei auf den neuen Rechtsstaatsmechanismus im Rahmen von NextGenerationEU und des EU-Haushalts, dessen konkrete Anwendung die Kommission derzeit vorbereite.
auf denen unsere Union gegründet wurde, und die weltweite Strahlkraft besitzen: Demokratie

VorlesenDie Kommission will den sozialen Dialog an die sich wandelnde Arbeitswelt und an neue Trends auf dem Arbeitsmarkt anpassen. In ihrer Initiative schlägt sie daher vor, wie der Dialog der Sozialpartner auf nationaler und auf EU-Ebene weiter gefördert werden kann.
All dies trägt dazu bei, soziale Gerechtigkeit und Demokratie am Arbeitsplatz zu

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine langfristige Vision für die ländlichen Gebiete der EU vorgelegt. Darin hebt sie sowohl die Herausforderungen und Probleme hervor, vor denen die ländlichen Gebiete stehen, als auch einige vielversprechende Chancen, die sich ihnen bieten. Aufbauend auf einer Vorausschau und umfassenden Konsultationen mit den Bürgerinnen und Bürgern und anderen Akteuren in ländlichen Gebieten werden mit der heutigen Vision ein Pakt für den ländlichen Raum und ein Aktionsplan für den ländlichen Raum vorgeschlagen, diesen stärken und vernetzen soll.
Die Vizepräsidentin der Kommission für Demokratie und Demografie, Dubravka Šuica,