„Einen Kampf für unsere Werte und unsere Demokratien.
Freie Presse ist das Rückgrat jeder Demokratie Abschließend kündigte die Kommissionspräsidentin
VorlesenDie Europäische Kommission will den bestehenden Verhaltenskodex stärken, mit dem sich Online-Plattformen zur Bekämpfung der Verbreitung von Desinformation im Internet verpflichten. Dazu hat die Kommission heute (Mittwoch) entsprechende Leitlinien veröffentlicht. Demnach sollten Unterzeichner des Verhaltenskodex ihre Zusammenarbeit mit Faktenprüfern ausweiten und die Kompetenz der Nutzer stärken, damit sie Desinformation besser erkennen und melden können. Plattformen und Akteure im Online-Werbeökosystem sollen besser zusammenarbeiten, um die Finanzierung von Desinformation zu unterbinden. Die Kommission ermutigt zudem etablierte und neu entstehende Plattformen, dem Kodex beizutreten.
Wie im Europäischen Aktionsplan für Demokratie (EDAP) angekündigt, geht der Leitfaden
VorlesenJörg Wojahn, der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, besucht heute (Donnerstag) Hessen. Er trifft unter anderem Europaministerin Lucia Puttrich und Europastaatssekretär Mark Weinmeister zu Gesprächen in Wiesbaden. Gemeinsam mit Ministerin Puttrich besucht er zudem einen nachhaltigen Bauernhof in Hadamar.
aufgenommen und wir müssen gemeinsam daran arbeiten, unser europäisches Lebensgefühl von Demokratie
VorlesenAm vergangenen Wochenende hat die letzte Sitzung des vierten Europäischen Bürgerforums „Die EU in der Welt / Migration“ in Maastricht, Niederlande, stattgefunden. Rund 200 Bürgerinnen und Bürger unterschiedlichen Alters und Hintergrunds aus allen Mitgliedstaaten gaben 40 Empfehlungen in fünf Arbeitsbereichen ab: Eigenständigkeit und Stabilität, die EU als internationaler Partner, eine starke EU in einer friedlichen Welt, Migration aus einer menschlichen Perspektive sowie Verantwortung und Solidarität in der EU.
Hintergrund Bisher haben zwei Gremien ihre Empfehlungen zu Demokratie, Werten und
Zukunft Europas: EU ebnet Weg für Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern für mehr Demokratie
Vorlesen Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die EU-Bürgerinnen und Bürger das nächste Europäische Parlament. Wichtige Infos zur Europawahl finden Sie hier.
und die Stimmabgabe bei der Europawahl ist der erste Schritt, zur europäischen Demokratie
VorlesenAn diesem Wochenende kommen rund 200 repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa zusammen, um die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren. In Maastricht formulieren sie in einem europäischen Bürgerforum im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas ihre gemeinsamen Empfehlungen an die EU-Institutionen zu den Zielen und Strategien der EU in den Bereichen Sicherheit, Verteidigung, Außen- und Handelspolitik.
hohen Symbolwert und verkörpert in vielerlei Hinsicht ein geschätztes Modell der Demokratie
VorlesenKlimawandel und Umwelt werden immer häufiger als herausragende Probleme Europas wahrgenommen. „Das aktuelle Eurobarometer zeigt: der Klimawandel beschäftigt die Deutschen und auch andere Europäer immer mehr. 35 Prozent der befragten Deutschen und 28 Prozent der Europäer zählen Klimawandel und Umweltschutz zu den drängendsten Probleme Europas“, sagte Jörg Wojahn, der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland.
Hälfte der Deutschen und Europäer sagen, dass sie mit der Art und Weise, wie die Demokratie
VorlesenKnapp acht Wochen vor dem nun für den 31. Oktober vorgesehenen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union sieht Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé das Land auf den Brexit gut vorbereitet – egal, ob er geregelt oder ungeregelt ablaufe. „Ich bin zufrieden mit der Art und Weise, wie wir in Niedersachsen mit dem Brexit-Thema umgegangen sind“, erklärte Honé am (heutigen) Montag vor Journalisten in Hannover. Auf europäischer, Bundes- und Landesebene seien in den vergangenen Monaten alle Notfallmaßnahmen für den Fall eines ungeregelten Brexit noch einmal angepasst worden. „Wir stehen sehr gut da“, resümierte Honé.
Honé: „Ich finde das beispiellos und unwürdig für Europas älteste Parlamentarische Demokratie
VorlesenDie nationalen Vertreter des europäischen Kooperationsnetzes für Wahlen haben sich heute (Donnerstag) zum dritten Mal in Brüssel getroffen, um sich vor den Europawahlen im Mai über den Schutz von Wahlen vor potentieller Manipulation auszutauschen. Im Fokus steht diesmal die Bekämpfung von Desinformation und das neue Schnellwarnsystem, über das die Mitgliedstaaten und EU-Institutionen Informationen über laufende Desinformationskampagnen austauschen und ihre Reaktion koordinieren können. Am 12. April lädt die Vertretung der Europäischen Kommission zu einer Diskussion ins Europäische Haus nach Berlin darüber ein, wie das Bewusstsein von Staat, Parteien, Medien und Zivilgesellschaft für die Herausforderungen durch Desinformation im Zusammenhang mit den Wahlen geschärft werden kann.
tun EU, Staat und Gesellschaft im Kampf gegen Desinformation zum Schutz unserer Demokratie
