Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Niedersächsin Birgit Honé vertritt Bundesrat bei Konferenz zur Zukunft Europas – Europaministerin: Ideen der Bürgerinnen und Bürger müssen gehört werden – EIZ Niedersachsen

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VorlesenNiedersachsens Europaministerin Birgit Honé vertritt den deutschen Bundesrat in der Konferenz zur Zukunft Europas. Das hat die Europakammer stellvertretend für das Bundesratsplenum am Dienstag beschlossen. Honé, die auch Bevollmächtigte des Landes Niedersachsen bei der Länderkammer ist, wurde zusammen mit der hessischen Staatsministerin Lucia Puttrich benannt. Bundestag und Bundesrat entsenden jeweils zwei Mitglieder in die Konferenz.
Die Konferenz soll der Demokratie in Europa „neuen Schwung“ geben.

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Borrell zu Belarus: "Die Gewalt muss aufhören und das Regime muss sich ändern" – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDer Hohe Beauftragte der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat die Regierung in Belarus heute (Donnerstag) erneut nachdrücklich aufgefordert, der Gewalt ein Ende zu setzen, alle willkürlich inhaftierten Personen freizulassen und durch einen Dialog mit der Gesellschaft unverzüglich „angemessenes demokratisches und pluralistischen Verhalten“ zu zeigen. Andernfalls werde die EU „Sanktionen gegen diejenigen ergreifen müssen, die für die Gewalt, die willkürlichen Verhaftungen und die Fälschung der Wahlergebnisse verantwortlich sind“, so Borrell in seinem Blog. Die EU-Außenminister werden darüber bei ihrem Sondertreffen am morgigen Freitag beraten.
ist eine Wertegemeinschaft: Über den Fall Belarus hinaus stehen wir überall für Demokratie

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Jetzt bewerben: EU unterstützt grenzübergreifenden Investigativ-Journalismus – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zur Unterstützung von Medienfreiheit und investigativen Journalismus in der EU veröffentlicht. Die Aufforderung richtet sich an Nichtregierungsorganisationen, internationale Organisationen und Hochschulen, wobei an jedem Projekt Partner aus mindestens zwei Ländern beteiligt sein sollen. Insgesamt stehen 3,9 Millionen Euro bereit.
Journalisten ihre wertvolle Arbeit fortsetzen können, die für den Erhalt einer gesunden Demokratie

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Jährlicher Überprüfungszyklus soll Rechtsstaatlichkeit in allen EU-Mitgliedstaaten sichern – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Kommission hat heute mehrere Maßnahmen zur weiteren Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der EU beschlossen. In den vergangenen fünf Jahren sah sich die Europäische Kommission mit einer Reihe von Problemen mit der Rechtsstaatlichkeit in einigen Mitgliedstaaten konfrontiert. Damit Rechtsstaatlichkeitsprobleme erst gar nicht entstehen, hat die Kommission einen Überprüfungszyklus beschlossen, zu dem auch ein jährlicher Bericht über die Rechtsstaatlichkeit in allen EU-Mitgliedstaaten gehören soll.
Die Europäische Union stützt sich auf gemeinsame Werte, zu denen die Grundrechte, Demokratie

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Erstes Treffen der EU-Expertengruppe zu "Fake News" – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission setzt auf EU-weites Expertenwissen, um Online-Desinformationen einzudämmen. Dazu hat sich eine hochrangige Expertengruppe mit 40 Vertretern aus Wissenschaft, Online-Plattformen, Nachrichtenmedien und Organisationen der Zivilgesellschaft am Montag (15. Januar) zum ersten Mal in Brüssel getroffen.
„Falsche Informationen bedrohen den Ruf der Medien, unserer Demokratie, sie bedrohen

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Gipfel zwischen EU und Japan findet am Donnerstag in Brüssel statt – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDer 26. Gipfel zwischen der Europäischen Union und Japan findet heute Nachmittag (Donnerstag) in Brüssel statt. Die EU vertreten der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, und der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk. Für Japan wird Premierminister Shinzō Abe teilnehmen. Von EU-Seite werden ferner die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, der Kommissar für Beschäftigung, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit, Jyrki Katainen, und die Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström, teilnehmen.
Seiten wollen die regelbasierte, internationale Ordnung, den Multilateralismus, die Demokratie

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Großes Fest zum Europatag in der deutsch-polnischen Eurostadt Guben-Gubin – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEin Fest für die Solidarität an der Neiße: Am Samstag, 7. Mai, laden die Vertretungen der Europäischen Kommission und die Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland und Polen gemeinsam mit vielen Partnern ein, den Europatag 2022 in der deutsch-polnischen Eurostadt Guben-Gubin zu feiern.
Europa ist Demokratie, in der die Menschen frei miteinander reden, Solidarität leben

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