Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

VorlesenDie Europäische Kommission und der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell haben heute (Mittwoch) einen Vorschlag für eine zukunftsorientierte transatlantische Agenda vorgelegt. Während die Beziehungen in den vergangenen Jahren durch geopolitische Machtverschiebungen und bilaterale Spannungen auf die Probe gestellt wurden, stellt der Sieg des designierten Präsidenten Joe Biden und der designierten Vizepräsidentin Kamala Harris eine Gelegenheit dar, eine neue transatlantische Agenda für globale Zusammenarbeit auf der Grundlage unserer gemeinsamen Werte, Interessen und unseres globalen Einflusses zu entwerfen. „Wenn die transatlantische Partnerschaft stark ist, sind sowohl die EU als auch die USA stärker“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
EU und die USA haben ein gemeinsames grundlegendes Interesse an der Stärkung der Demokratie

VorlesenVerstöße gegen Vorschriften über die Finanzierung europäischer politischer Parteien sollen künftig strenger geahndet werden können. Auf einen entsprechenden Vorschlag der Kommission haben sich Europäisches Parlament und Mitgliedstaaten heute geeinigt.
Frans Timmermans begrüßte die Entscheidung, da sie die Widerstandsfähigkeit der Demokratie

VorlesenDer Rat der Europäischen Union hat gestern Schlussfolgerungen über die Prioritäten der EU für die 74. VN-Generalversammlung(September 2019 bis September 2020) angenommen. Diese Schlussfolgerungen ergänzen die Schlussfolgerungen des Rates vom 17. Juni 2019 über die Stärkung des Multilateralismus.
friedlichere, kooperative und gerechte Welt gründet auf den gemeinsamen Werten – Frieden, Demokratie

VorlesenDie interaktive und mehrsprachige Online-Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas wird am 19. April geöffnet. Darauf einigte sich am Mittwoch (24. März) der Exekutivausschuss der Konferenz bei seiner ersten Sitzung. Der Vorstand diskutierte auch die Möglichkeit einer formellen Veranstaltung am 9. Mai in Straßburg und einer ersten Konferenz-Plenarsitzung am 10. Mai, die allerdings von den Einschränkungsmaßnahmen aufgrund der COVID-19-Pandemie abhängen. Das nächste Treffen des Exekutiv-Ausschusses ist für 7. April geplant.
für das bürgerschaftliche Engagement in der Europäischen Union“, sagte die für Demokratie

VorlesenDas von der EU mit 1,2 Millionen Euro geförderte Projekt Stars4Media hat gestern (Mittwoch) 21 Initiativen ausgewählt, die die grenzüberschreitende Medienzusammenarbeit verbessern sollen. An dem Projekt sind 105 Medienprofis aus 17 Ländern beteiligt, darunter auch aus Deutschland. Die EU fördert außerdem das Projekt „Investigative Journalism for Europe“ (IJ4EU) mit 1,5 Millionen Euro zur Unterstützung des grenzüberschreitenden investigativen Journalismus.
des Schutzes von Journalisten, sollen im Rahmen des Europäischen Aktionsplans für Demokratie

VorlesenIn Belarus finden am 9. August (Sonntag) Präsidentschaftswahlen statt, die vorzeitige Stimmabgabe hat bereits begonnen. Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, kritisierte heute (Freitag), dass auf die friedliche Mobilisierung der Gesellschaft vor der Wahl mit inakzeptablen weiteren Einschränkungen der Medien- und Versammlungsfreiheit sowie mit Festnahmen friedlicher Demonstranten, einheimischer Beobachter, Journalisten und Aktivisten reagiert wurde.
unterstützen die Unabhängigkeit und Souveränität von Belarus, während Menschenrechte und Demokratie

VorlesenIm Rahmen der Veranstaltungsreihe „Zu Gast bei Freunden“ präsentiert sich Finnland, das von Juli bis Dezember 2019 den EU-Ratsvorsitz innehat, in Hannover. Die Veranstaltung des EIZ Niedersachsen in Zusammenarbeit mit der Region und der Landeshauptstadt Hannover sowie der Botschaft Finnlands bietet neben dem Austausch über die Ziele der finnischen Ratspräsidentschaft Einblicke in die Kultur, Tradition, die Geschichte des Landes und das Leben seiner Bevölkerung.
die Eckpfeiler der europäischen Integration – Frieden, Sicherheit, Stabilität, Demokratie

VorlesenDie Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hat heute (Dienstag) anlässlich des 30. Jahrestags der gewaltsamen Niederschlagung der friedlichen Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens (Tiananmen-Platz) im Jahr 1989 der Opfer gedacht.
diesen Ereignissen oder ihren Tätigkeiten zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) im Namen der EU grünes Licht für die Auszahlung eines Darlehens über 150 Millionen Euro an Tunesien gegeben. Mit der zweiten von drei geplanten Auszahlungen im Rahmen des zweiten Makrofinanzhilfe-Programms soll die wirtschaftliche Erholung und die sozialen Sicherheitsnetze verbessert werden. Das Europäische Parlament und der Rat hatten am 6. Juli 2016 die Makrofinanzhilfen beschlossen.
Auch die Festigung der Demokratie in Tunesien bleibt eine Priorität der EU.

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Meinungsfreiheit ist die Grundlage der Demokratie.