VorlesenIn dieser Wahlperiode wird es 44 interparlamentarische Delegationen des Europäischen Parlaments geben, die die Beziehungen zu Abgeordneten in Ländern, Regionen und Organisationen außerhalb der EU pflegen.
Auch geht es darum, die Grundwerte der EU zu fördern: Freiheit, Demokratie, Achtung
VorlesenIn Belarus finden am 9. August (Sonntag) Präsidentschaftswahlen statt, die vorzeitige Stimmabgabe hat bereits begonnen. Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, kritisierte heute (Freitag), dass auf die friedliche Mobilisierung der Gesellschaft vor der Wahl mit inakzeptablen weiteren Einschränkungen der Medien- und Versammlungsfreiheit sowie mit Festnahmen friedlicher Demonstranten, einheimischer Beobachter, Journalisten und Aktivisten reagiert wurde.
unterstützen die Unabhängigkeit und Souveränität von Belarus, während Menschenrechte und Demokratie
VorlesenIm Rahmen der Veranstaltungsreihe „Zu Gast bei Freunden“ präsentiert sich Finnland, das von Juli bis Dezember 2019 den EU-Ratsvorsitz innehat, in Hannover. Die Veranstaltung des EIZ Niedersachsen in Zusammenarbeit mit der Region und der Landeshauptstadt Hannover sowie der Botschaft Finnlands bietet neben dem Austausch über die Ziele der finnischen Ratspräsidentschaft Einblicke in die Kultur, Tradition, die Geschichte des Landes und das Leben seiner Bevölkerung.
die Eckpfeiler der europäischen Integration – Frieden, Sicherheit, Stabilität, Demokratie
VorlesenDie Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hat heute (Dienstag) anlässlich des 30. Jahrestags der gewaltsamen Niederschlagung der friedlichen Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens (Tiananmen-Platz) im Jahr 1989 der Opfer gedacht.
diesen Ereignissen oder ihren Tätigkeiten zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie
VorlesenVerstöße gegen Vorschriften über die Finanzierung europäischer politischer Parteien sollen künftig strenger geahndet werden können. Auf einen entsprechenden Vorschlag der Kommission haben sich Europäisches Parlament und Mitgliedstaaten heute geeinigt.
Frans Timmermans begrüßte die Entscheidung, da sie die Widerstandsfähigkeit der Demokratie
VorlesenDer Rat der Europäischen Union hat gestern Schlussfolgerungen über die Prioritäten der EU für die 74. VN-Generalversammlung(September 2019 bis September 2020) angenommen. Diese Schlussfolgerungen ergänzen die Schlussfolgerungen des Rates vom 17. Juni 2019 über die Stärkung des Multilateralismus.
friedlichere, kooperative und gerechte Welt gründet auf den gemeinsamen Werten – Frieden, Demokratie
VorlesenDie interaktive und mehrsprachige Online-Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas wird am 19. April geöffnet. Darauf einigte sich am Mittwoch (24. März) der Exekutivausschuss der Konferenz bei seiner ersten Sitzung. Der Vorstand diskutierte auch die Möglichkeit einer formellen Veranstaltung am 9. Mai in Straßburg und einer ersten Konferenz-Plenarsitzung am 10. Mai, die allerdings von den Einschränkungsmaßnahmen aufgrund der COVID-19-Pandemie abhängen. Das nächste Treffen des Exekutiv-Ausschusses ist für 7. April geplant.
für das bürgerschaftliche Engagement in der Europäischen Union“, sagte die für Demokratie
VorlesenDas von der EU mit 1,2 Millionen Euro geförderte Projekt Stars4Media hat gestern (Mittwoch) 21 Initiativen ausgewählt, die die grenzüberschreitende Medienzusammenarbeit verbessern sollen. An dem Projekt sind 105 Medienprofis aus 17 Ländern beteiligt, darunter auch aus Deutschland. Die EU fördert außerdem das Projekt „Investigative Journalism for Europe“ (IJ4EU) mit 1,5 Millionen Euro zur Unterstützung des grenzüberschreitenden investigativen Journalismus.
des Schutzes von Journalisten, sollen im Rahmen des Europäischen Aktionsplans für Demokratie
VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch (8. September) ihre zweite strategische Vorausschau angenommen. Unter dem Titel „Die Handlungsfähigkeit und Handlungsfreiheit der EU“ zeigt sie eine zukunftsorientierte und multidisziplinäre Perspektive zur strategischen Autonomie der EU in einer zunehmend multipolaren und umstrittenen Weltordnung auf.
Wir alle spüren, dass unsere Demokratie und unsere europäischen Werte sowohl extern
VorlesenDie EU-Kommission eröffnet ein neues Bürgerforum: Bürgerinnen und Bürger aus den 27 EU-Ländern werden gemeinsam überlegen, wie Lernmobilität allen in der EU zugänglich gemacht werden kann.
Dubravka Šuica, Vizepräsidentin für Demokratie und Demografie wies darauf hin, dass
