Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

BMJV – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Wir wollen das Familienrecht auf die Höhe der Zeit bringen“

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0122_Welt_Interview.html

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann spricht im Interview mit der WELT u.a. darüber, wie die geplanten Reformen des Sorge-, Abstammungs- und Unterhaltsrechts dafür sorgen sollen, der gesellschaftlichen Realität besser Rechnung zu tragen. Durch die neuen Unterhaltsregeln für Trennungskinder soll etwa nicht nur mehr Fairness, sondern auch mehr Vorhersehbarkeit und Rechtssicherheit geschaffen werden. Zudem macht er deutlich, warum das kleine Sorgerecht für Eltern nützlich sein kann und wie die Benachteiligung gleichgeschlechtlicher Paare und ihrer Kinder bei der Mitmutterschaft abgebaut werden soll.
Wir leben in einer liberalen Demokratie.

BMJV – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Bürokratieabbau ist Top-Priorität dieser Bundesregierung

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2024/0714_WamS.html?nn=110504

In einem Interview mit der Welt am Sonntag hat sich Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann über den aktuellen Stand beim Abbau von Bürokratie geäußert. Die zusätzlich zum Haushalt beschlossene Wirtschaftsinitiative gebe neuen Rückenwind für das wichtige Projekt: „Bürokratieabbau ist jetzt keine heiße Kartoffel mehr. Ich habe da seit über einem Jahr hart daran gearbeitet, nun ist der Abbau unnötiger Vorschriften eine Top-Priorität dieser Bundesregierung. Wir wollen jetzt die vereinbarten Punkte schnell mit Leben füllen“, so der Bundesjustizminister. Weitere Themen des Interviews waren die Resilienz des Rechtsstaats und Realpolitik in der Migration.
erstens die großen Leistungen des Bundesverfassungsgerichts für unsere liberale Demokratie

BMJV – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede zur Eröffnung des Human Rights Hub der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Genf

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2024/0710_Human_Rights_Hub_DE.html?nn=110504

Deutsche Fassung der Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, MdB, zur Eröffnung des Human Rights Hub der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Genf am 10. Juli 2024
diesen Angriff auf alles, was uns wichtig ist – auf Freiheit und Recht, auf liberale Demokratie

BMJV – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Im Land herrschen handfeste ökonomische Abstiegsängste“

https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2023/0721_Handelsblatt.html?nn=110504

Im Interview mit dem Handelsblatt betont Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann: Wir sollten alles tun, was Deutschland stärker macht. Mit der Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrecht wollen wir z.B. Einwanderung in den Arbeitsmarkt erleichtern – jedoch nicht in die sozialen Sicherungssysteme. Außerdem äußert er sich zur Digitalisierung der Justiz und dem Bürokratieabbau.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas warnte schon im März vor einem Schaden für die Demokratie

BMJV – Alle Meldungen – „Im Land herrschen handfeste ökonomische Abstiegsängste“

https://www.bmj.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2023/0721_Handelsblatt.html

Im Interview mit dem Handelsblatt betont Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann: Wir sollten alles tun, was Deutschland stärker macht. Mit der Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrecht wollen wir z.B. Einwanderung in den Arbeitsmarkt erleichtern – jedoch nicht in die sozialen Sicherungssysteme. Außerdem äußert er sich zur Digitalisierung der Justiz und dem Bürokratieabbau.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas warnte schon im März vor einem Schaden für die Demokratie