Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, zur ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Bekämpfung missbräuchlicher Ersteigerungen von Schrottimmobilien im Deutschen Bundestag am 16. Mai 2024
betroffenen Stadtteilen darin, dass dieser Staat in der Lage ist, zu reagieren, und dass Demokratie

Rede des Ministers Marco Buschmann zum Haushalt 2023 am 8. September 2022 im Deutschen Bundestag
Lied der Deutschen“ beschreibt noch immer Werte, die auch für die moderne liberale Demokratie

Anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages und des 80. Jahrestages der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz veranstaltet das Bundesministerium der Justiz zusammen mit dem Simon Wiesenthal Center (SWC) die internationale Konferenz „Combating Antisemitism: A Transatlantic Dialogue“. Vertreterinnen und Vertreter jüdischen Lebens, des Einsatzes gegen Antisemitismus sowie der Justiz und der Justizpolitik aus dem In- und Ausland kommen dazu am 28. Januar 2025 in Berlin zusammen. Begleitend zu der Konferenz wird eine Fotoausstellung zum Projekt „Humans of the Holocaust“ des israelischen Fotografen Erez Kaganovitz im Bundesministerium der Justiz eröffnet.
, um dem Bösen etwas entgegenzusetzen und die universellen Rechte und Werte der Demokratie

Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, anlässlich der Einbringung der Gesetzentwürfe zur Umsetzung des „Sicherheitspakets“ am 12. September 2024 im Deutschen Bundestag
Und zu einer wehrhaften Demokratie gehört nicht nur, gegen Reichsbürger vorzugehen

Rede des Ministers Dr. Marco Buschmann anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts am 30. November 2023 im Deutschen Bundestag
Das ist, was wir sein wollen: liberale Demokratie, nicht Blut- und Bodengemeinschaft

Rede des Ministers Dr. Marco Buschmann anlässlich der Ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts am 30. November 2023 im Deutschen Bundestag
Das ist, was wir sein wollen: liberale Demokratie, nicht Blut- und Bodengemeinschaft

Anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages und des 80. Jahrestages der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz veranstaltet das Bundesministerium der Justiz zusammen mit dem Simon Wiesenthal Center (SWC) die internationale Konferenz „Combating Antisemitism: A Transatlantic Dialogue“. Vertreterinnen und Vertreter jüdischen Lebens, des Einsatzes gegen Antisemitismus sowie der Justiz und der Justizpolitik aus dem In- und Ausland kommen dazu am 28. Januar 2025 in Berlin zusammen. Begleitend zu der Konferenz wird eine Fotoausstellung zum Projekt „Humans of the Holocaust“ des israelischen Fotografen Erez Kaganovitz im Bundesministerium der Justiz eröffnet.
, um dem Bösen etwas entgegenzusetzen und die universellen Rechte und Werte der Demokratie

Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, anlässlich der Einbringung der Gesetzentwürfe zur Umsetzung des „Sicherheitspakets“ am 12. September 2024 im Deutschen Bundestag
Und zu einer wehrhaften Demokratie gehört nicht nur, gegen Reichsbürger vorzugehen

Im Interview mit dem Handelsblatt betont Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann: Wir sollten alles tun, was Deutschland stärker macht. Mit der Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrecht wollen wir z.B. Einwanderung in den Arbeitsmarkt erleichtern – jedoch nicht in die sozialen Sicherungssysteme. Außerdem äußert er sich zur Digitalisierung der Justiz und dem Bürokratieabbau.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas warnte schon im März vor einem Schaden für die Demokratie

Im Interview mit dem Handelsblatt betont Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann: Wir sollten alles tun, was Deutschland stärker macht. Mit der Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrecht wollen wir z.B. Einwanderung in den Arbeitsmarkt erleichtern – jedoch nicht in die sozialen Sicherungssysteme. Außerdem äußert er sich zur Digitalisierung der Justiz und dem Bürokratieabbau.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas warnte schon im März vor einem Schaden für die Demokratie