Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat heute die Rosenburg-Ausstellung an der Universität in Tel Aviv mit einem Festakt eröffnet.
demokratischen Institutionen und einer unabhängigen Justiz, für die Wahrung der liberalen Demokratie
Startschuss für die unabhängige wissenschaftliche Untersuchung der Sicherheitsgesetze
Überwachungsbefugnisse in den Sicherheitsgesetzen und deren praktische Anwendung auf Freiheit und Demokratie
Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann ist zwischen 20. und 21. Februar 2023 nach Israel gereist. Stationen der Reise waren Jerusalem, wo er etwa die Gedenkstätte Yad Vashem besucht hat sowie die Eröffnung der Rosenburg-Ausstellung an der Universität von Tel Aviv.
Ausbau unserer Partnerschaft, für die Stärkung des Rechtsstaates und der liberalen Demokratie
Die wirtschaftlichen Strafmaßnahmen des Westens führten Russland schweren Schaden zu, erklärt Bundesjustizminister Marco Buschmann.
Aggression richtet sich gerade gegen die Werte, die den Westen ausmachen: Freiheit, Demokratie
Die Bundesregierung hat am 11. März den Nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt begangen. Der Kampf gegen terroristische Gewalt und Extremismus ist eines der Hauptziele der Bundesregierung. Zudem soll der Umgang mit Betroffenen von Terroranschlägen empathischer und würdiger gestaltet werden.
gegen uns alle, gegen unsere Werte der Pluralität und Religionsfreiheit, gegen Demokratie
Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat heute die Rosenburg-Ausstellung an der Universität in Tel Aviv mit einem Festakt eröffnet.
demokratischen Institutionen und einer unabhängigen Justiz, für die Wahrung der liberalen Demokratie
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann MdB, anlässlich der Grundsteinlegung für ein neues Gebäude des Bundesgerichtshofs am 27. Oktober 2022 in Karlsruhe
beklagt, dass diese Bedeutung des Rechts für die gute Entwicklung unserer liberalen Demokratie
Rede des Ministers Marco Buschmann zum Haushalt 2023 am 8. September 2022 im Deutschen Bundestag
Lied der Deutschen“ beschreibt noch immer Werte, die auch für die moderne liberale Demokratie
Interview des Bundesjustizministers Dr. Marco Buschmann mit der Bild am Sonntag zum Hamas-Terror, israelfeindlichen Demonstrationen und strafrechtlichen Sanktionen.
Sind unsere Gesetze noch die richtigen gegen die Feinde unserer Demokratie? Ja.
Interview des Bundesjustizministers Dr. Marco Buschmann mit der Bild am Sonntag zum Hamas-Terror, israelfeindlichen Demonstrationen und strafrechtlichen Sanktionen.
Sind unsere Gesetze noch die richtigen gegen die Feinde unserer Demokratie? Ja.
