Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Jens Rommel ist heute zum Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof ernannt worden. Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hatte Rommel für das Amt vorgeschlagen. Heute hat er ihm die vom Bundespräsidenten unterzeichnete Ernennungsurkunde ausgehändigt und ihn im neuen Amt willkommen geheißen. Zugleich hat Minister Buschmann die Arbeit von Rommels Vorgänger Dr. Peter Frank nochmals gewürdigt. Den Rahmen dafür bot ein Festakt in Karlsruhe.
Unsere freiheitliche Demokratie hat Feinde, denen wir entschieden und wirkungsvoll

Neue Formen der Terrorismusfinanzierung und Einreisen in terroristischer Absicht unter Strafe gestellt
Damit stärken wir die Wehrhaftigkeit unserer liberalen Demokratie.“

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat heute die Rosenburg-Ausstellung an der Universität in Tel Aviv mit einem Festakt eröffnet.
demokratischen Institutionen und einer unabhängigen Justiz, für die Wahrung der liberalen Demokratie

Startschuss für die unabhängige wissenschaftliche Untersuchung der Sicherheitsgesetze
Überwachungsbefugnisse in den Sicherheitsgesetzen und deren praktische Anwendung auf Freiheit und Demokratie

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann ist zwischen 20. und 21. Februar 2023 nach Israel gereist. Stationen der Reise waren Jerusalem, wo er etwa die Gedenkstätte Yad Vashem besucht hat sowie die Eröffnung der Rosenburg-Ausstellung an der Universität von Tel Aviv.
Ausbau unserer Partnerschaft, für die Stärkung des Rechtsstaates und der liberalen Demokratie

Die wirtschaftlichen Strafmaßnahmen des Westens führten Russland schweren Schaden zu, erklärt Bundesjustizminister Marco Buschmann.
Aggression richtet sich gerade gegen die Werte, die den Westen ausmachen: Freiheit, Demokratie

Die Bundesregierung hat am 11. März den Nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt begangen. Der Kampf gegen terroristische Gewalt und Extremismus ist eines der Hauptziele der Bundesregierung. Zudem soll der Umgang mit Betroffenen von Terroranschlägen empathischer und würdiger gestaltet werden.
gegen uns alle, gegen unsere Werte der Pluralität und Religionsfreiheit, gegen Demokratie

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat heute die Rosenburg-Ausstellung an der Universität in Tel Aviv mit einem Festakt eröffnet.
demokratischen Institutionen und einer unabhängigen Justiz, für die Wahrung der liberalen Demokratie

Die Bundesregierung hat am 11. März den Nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt begangen. Der Kampf gegen terroristische Gewalt und Extremismus ist eines der Hauptziele der Bundesregierung. Zudem soll der Umgang mit Betroffenen von Terroranschlägen empathischer und würdiger gestaltet werden.
gegen uns alle, gegen unsere Werte der Pluralität und Religionsfreiheit, gegen Demokratie

Gastbeitrag des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Justiz Benjamin Strasser für die Deutsche Richterzeitung
Und für unsere liberale Demokratie auch: Denn eine politische Ordnung, die den Bürgerinnen