Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

Die für Antidiskriminierung und Minderheitenrechte zuständigen Beauftragten des Bundes sowie der Bundesopferbeauftragte haben in einer gemeinsamen Erklärung Sorge vor den deutlich gestiegenen Zahlen im Bereich der Hasskriminalität und Anfeindungen einzelner Gruppen geäußert.
Das schadet unserer Demokratie.

Der Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann reist vom 9. Mai bis 10. Mai 2024 zum Treffen der G7-Justizminister nach Venedig. Es ist das dritte Treffen der G7 in diesem Format.
Dazu gehören Rechtsstaatlichkeit und Demokratie und der Austausch zum Einsatz von

Förderprogramme der Europäischen Union
Dies umfasst die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtstaatlichkeit

Die Bundesregierung beging am 11. März zum ersten Mal einen nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt. Der Kampf gegen Extremismus und terroristische Gewalt ist eines der Hauptziele der Bundesregierung.
gegen uns alle, gegen unsere Werte der Pluralität und Religionsfreiheit, gegen Demokratie

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann ist zwischen 20. und 21. Februar 2023 nach Israel gereist. Stationen der Reise waren Jerusalem, wo er etwa die Gedenkstätte Yad Vashem besucht hat sowie die Eröffnung der Rosenburg-Ausstellung an der Universität von Tel Aviv.
Ausbau unserer Partnerschaft, für die Stärkung des Rechtsstaates und der liberalen Demokratie

Die wirtschaftlichen Strafmaßnahmen des Westens führten Russland schweren Schaden zu, erklärt Bundesjustizminister Marco Buschmann.
Aggression richtet sich gerade gegen die Werte, die den Westen ausmachen: Freiheit, Demokratie

Die Gesetzgebung
Trutschel / photothek Die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie

Das Bundesministerium der Justiz bündelt Informationen auf einer Webseite mit Hilfsmöglichkeiten und wichtigen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern
gegen uns alle, gegen unsere Werte der Pluralität und Religionsfreiheit, gegen Demokratie

Das Bundesministerium der Justiz bündelt Informationen auf einer Webseite mit Hilfsmöglichkeiten und wichtigen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern
gegen uns alle, gegen unsere Werte der Pluralität und Religionsfreiheit, gegen Demokratie

Jens Rommel ist heute zum Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof ernannt worden. Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hatte Rommel für das Amt vorgeschlagen. Heute hat er ihm die vom Bundespräsidenten unterzeichnete Ernennungsurkunde ausgehändigt und ihn im neuen Amt willkommen geheißen. Zugleich hat Minister Buschmann die Arbeit von Rommels Vorgänger Dr. Peter Frank nochmals gewürdigt. Den Rahmen dafür bot ein Festakt in Karlsruhe.
Unsere freiheitliche Demokratie hat Feinde, denen wir entschieden und wirkungsvoll