Dein Suchergebnis zum Thema: Demokratie

BMJV – Alle Meldungen – Jens Rommel ist neuer Generalbundesanwalt

https://www.bmj.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2024/0304_GBA_Amtseinfuehrung.html?nn=148026

Jens Rommel ist am 4. März 2024 zum Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof ernannt worden. Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hatte Rommel für das Amt vorgeschlagen. Er überreichte ihm die vom Bundespräsidenten unterzeichnete Ernennungsurkunde und hieß ihn in seinem neuen Amt willkommen. Gleichzeitig würdigte Minister Buschmann noch einmal die Arbeit von Rommels Vorgänger Dr. Peter Frank. Den Rahmen bildete ein Festakt in Karlsruhe.
Unsere freiheitliche Demokratie hat Feinde, denen wir entschieden und wirkungsvoll

BMJV – Alle Meldungen – Europa kommt in die Schule

https://www.bmj.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2022/0523_EU-Schulprojekttag.html

Über Europa und die Europäische Union diskutierte Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann mit Schülerinnen und Schülern des Gelsenkirchener Max-Planck-Gymnasiums beim heutigen EU-Schulprojekttag. Im Fokus des Gesprächs stand der russische Krieg gegen die Ukraine.
gegen Putins Krieg: Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung, Toleranz – die liberale Demokratie

BMJV – Pressemitteilungen – Beauftragte des Bundes beobachten mit Sorge die vermehrten Anfeindungen einzelner Gruppen in politischen Debatten sowie die deutlich gestiegene Hasskriminalität in Deutschland

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/0911_Hasskriminalitaet.html

Die für Antidiskriminierung und Minderheitenrechte zuständigen Beauftragten des Bundes sowie der Bundesopferbeauftragte haben in einer gemeinsamen Erklärung Sorge vor den deutlich gestiegenen Zahlen im Bereich der Hasskriminalität und Anfeindungen einzelner Gruppen geäußert.
Das schadet unserer Demokratie.

BMJV – Alle Meldungen – Nationaler Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt

https://www.bmj.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2022/0311_Nationaler_Gedenktag_fuer_die_Opfer_terroristischer_Gewalt.html

Die Bundesregierung beging am 11. März zum ersten Mal einen nationalen Gedenktag für die Opfer terroristischer Gewalt. Der Kampf gegen Extremismus und terroristische Gewalt ist eines der Hauptziele der Bundesregierung.
gegen uns alle, gegen unsere Werte der Pluralität und Religionsfreiheit, gegen Demokratie

BMJV – Pressemitteilungen – Beauftragte des Bundes beobachten mit Sorge die vermehrten Anfeindungen einzelner Gruppen in politischen Debatten sowie die deutlich gestiegene Hasskriminalität in Deutschland

https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/0911_Hasskriminalitaet.html?nn=110490

Die für Antidiskriminierung und Minderheitenrechte zuständigen Beauftragten des Bundes sowie der Bundesopferbeauftragte haben in einer gemeinsamen Erklärung Sorge vor den deutlich gestiegenen Zahlen im Bereich der Hasskriminalität und Anfeindungen einzelner Gruppen geäußert.
Das schadet unserer Demokratie.