Analysen zur schwierigen Lage des Qualitätsjournalismus standen im Vordergrund eines Expertengesprächs im Ausschuss für Kultur und Medien am 23. Februar. Die Experten vermieden es, die Probleme mit dem Aufstieg der Online-Medien zu begründen.
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‚Große IT-Unternehmen wie in den USA sind in Deutschland nicht möglich‘, glaubt der Sachverständige Nils-Holger Henning. Im Unterausschuss ‚Neue Medien‘ erläuterte er am 9. Mai, warum relevante IT-Gründungen fast ausnahmslos in den USA stattfinden.
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Der Ausschuss für Kultur und Medien kam am Mittwoch, 29. Januar 2025, einer öffentlichen Sitzung zusammen. Mit seinen 19 Mitgliedern ist der Ausschuss auf der Bundesebene für den gesamten Themenkomplex Kultur und Medien zuständig. Er kontrolliert zum Beispiel die kulturpolitische Förderpolitik der Bundesregierung, berät über die Zukunft der Deutschen Welle und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, entscheidet über die nationale Filmförderung mit oder diskutiert die Förderung geschichtlicher Lernorte von nationaler Bedeutung. (29.01.2025)
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Der neue Entwurf einer Gedenkstättenkonzeption des Bundes ist bei einer öffentlichen Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Kultur und Medien am Montag, 11. November 2024, überwiegend positiv aufgenommen worden. Eine erste, im Frühjahr von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) vorgelegte Neufassung der 1999 eingeführten und 2008 überarbeiteten Gedenkstättenkonzeption war noch auf heftige Kritik gestoßen. Hatte sich die Konzeption bisher auf Erinnerungsorte an staatliches Unrecht im nationalsozialistischen Deutschland und in der DDR beschränkt, sollten nun Verbrechen in deutschen Kolonien ebenso einbezogen werden wie bundesdeutscher Rechtsterrorismus und Aspekte der Einwanderungsgesellschaft und der Demokratiegeschichte. Nach einem Runden Tisch mit Vertretern der Gedenkstätten im Bundeskanzleramt am 6. Juni 2024 stellt die jetzt vorliegende Fassung wieder die Diktaturgeschichte ins Zentrum.
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Der Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur erleichterten Durchsetzung der Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut“ (20/13258) ist bei einer Sachverständigenanhörung des Kulturausschusses am Montag, 4. November 2024, auf massive Kritik gestoßen. Der Entwurf sieht einen Auskunftsanspruch im Kulturgutschutzgesetz gegenüber Verkäufern und Händlern von Kulturgütern vor, die während der nationalsozialistischen Diktatur zwischen 1933 und 1945 verfolgungsbedingt entzogen wurden. So soll es den ursprünglichen Eigentümern beziehungsweise deren Erben ermöglicht werden, Auskünfte über die betreffenden Werke zu erhalten.
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Der Ausschuss für Kultur und Medien kam am Mittwoch, 13. November 2024, zu einer zweistündigen öffentlichen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem ein Bericht der Bundesregierung über die Anwendung des Kulturgutschutzgesetzes (20/2018) und ein Bericht der EU-Kommission über das Verbringen und die Einfuhr von Kulturgütern (Ratsdokument 16441 / 23). Mit seinen 19 Mitgliedern ist der Ausschuss auf der Bundesebene für den gesamten Themenkomplex Kultur und Medien zuständig. Er kontrolliert zum Beispiel die kulturpolitische Förderpolitik der Bundesregierung, berät über die Zukunft der Deutschen Welle und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, entscheidet über die nationale Filmförderung mit oder diskutiert die Förderung geschichtlicher Lernorte von nationaler Bedeutung. (11.11.2024)
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Der Ausschuss für Kultur und Medien ist am Mittwoch, 9. Oktober 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Gespräche mit der Bundesbeauftragten für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag, Evelyn Zupke, zu deren Jahresbericht 2024 (20/11750), mit Prof. Dr. Michael Hollmann und Alexandra Titze vom Bundesarchiv sowie Dieter Dombrowski vom Beratungsgremium gemäß Paragraf 39 des Stasi-Unterlagen-Gesetzes zum aktuellen Stand des Übergangs des Stasi-Unterlagen-Archivs in das Bundesarchiv und mit Dr. Anna Kaminsky von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur zur Arbeit der Bundesstiftung.
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Der Ausschuss für Kultur und Medien ist am Mittwoch, 26. Juni 2024, zu einer öffentlichen Sitzung zusammengekommen. Dabei geht es unter anderem um die Gedenkstättenkonzeption. Mit seinen 19 Mitgliedern ist der Ausschuss auf der Bundesebene für den gesamten Themenkomplex Kultur und Medien zuständig. Er kontrolliert zum Beispiel die kulturpolitische Förderpolitik der Bundesregierung, berät über die Zukunft der Deutschen Welle und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, entscheidet über die nationale Filmförderung mit oder diskutiert die Förderung geschichtlicher Lernorte von nationaler Bedeutung.
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Das Medienangebot wird nach Einschätzung von Experten im Zeitalter der Digitalisierung vermutlich individualisierter, vielfältiger und interaktiver. Dies trat bei einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses für Kultur und Medien am Mittwoch, 10. Juni, deutlich zutage.
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Der Ausschuss für Kultur und Medien kam am Mittwoch, 13. Dezember 2023, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung des Gremiums stand unter anderem ein Bericht der Bundesregierung über die Ergebnisse der EU-Kultur- und Medienministerratstagung vom 24. November 2023. Außerdem gab es Gespräch über die Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin (KBB).
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