Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

BMUV: Bundesumweltministerin Lemke trifft sich mit Nationalen Begleitgremium für die Endlager-Standortsuche | Meldung

https://www.bmuv.de/meldung/bundesumweltministerin-lemke-trifft-sich-mit-nationalen-begleitgremium-fuer-die-endlager-standortsuche

Vertreterinnen und Vertreter des Nationalen Begleitgremiums (NBG) waren bei Bundesumweltministerin Steffi Lemke zu Besuch in Berlin und übergaben der Ministerin ihren dritten Tätigkeitsbericht.
begleiten, wurde 2016 das Nationale Begleitgremium von Bundestag

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BMUV: Bekanntmachung der Richtlinie über die einmalige Gewährung eines Zuschusses zum Ausgleich von Mindereinnahmen und Mehrausgaben von Tierheimen und ähnlichen Einrichtungen im Zusammenhang mit dem Ausbruch von COVID-19 | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/bekanntmachung-der-richtlinie-ueber-die-einmalige-gewaehrung-eines-zuschusses-zum-ausgleich-von-mindereinnahmen-und-mehrausgaben-von-tierheimen-und-aehnlichen-einrichtungen-im-zusammenhang-mit-dem-ausbruch-von-covid-19

Das Bundesumweltministerium stellt finanzielle Mittel zur Leistung von Corona-Hilfen an Tierheime bereit. Ab Ende April können entsprechende Förderanträge gestellt werden.
Der Bundestag hat im Dezember 2020 daher eine Förderung

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BMUV: Gesetzentwurf zur Änderung des Chemikaliengesetzes: Zentrales Vergiftungsregister soll eingerichtet werden | Meldung

https://www.bmuv.de/meldung/gesetzentwurf-zur-aenderung-des-chemikaliengesetzes-zentrales-vergiftungsregister-soll-eingerichtet-werden

Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes beschlossen. Kern des Entwurfs ist, dass ein zentrales Vergiftungsregister beim Bundesinstitut für Risikobewertung eingerichtet wird.
Chemikaliengesetzes beschlossen, der anschließend dem Bundestag

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BMUV: Entwurf eines Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/entwurf-eines-neunzehnten-gesetzes-zur-aenderung-des-atomgesetzes

Mit dem Gesetz werden die Rahmenbedingungen für einen bis zum 15. April 2023 befristeten Weiterbetrieb der drei verbliebenen Kernkraftwerke geschaffen, um einen positiven Beitrag zur Energiesicherheit in Deutschland zu leisten.
Sicherheit | 09.11.22 Rede von Steffi Lemke im Deutschen Bundestag

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BMUV: Gesetzesentwurf eines Gesetzes zu der in Kigali beschlossenen Änderung des Montrealer Protokolls, über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/gesetzesentwurf-eines-gesetzes-zu-der-in-kigali-beschlossenen-aenderung-des-montrealer-protokolls-ueber-stoffe-die-zu-einem-abbau-der-ozonschicht-fuehren

Durch das Vertragsgesetz sollen die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen nach Artikel 59 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes für die Ratifikation der Änderung geschaffen werden.
Der Gesetzentwurf wird jetzt Bundesrat und Bundestag

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