Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Liebe Freundinnen und Freunde, Besançon ist nicht Stuttgart. Die schöne alte Stadt an einer Schleife des Doubs ist zwar Verwaltungssitz des Department Doubs im französischen Jura und damit auch von überörtlicher Bedeutung, aber nur ziemlich genauso groß wie Heilbronn. Wie Stuttgart bewegt die Stadt seit Jahren ein für ihre Verhältnisse riesiges Infrastrukturprojekt, die tiefgreifende Erneuerung des […]
Herbst, Vorbereitungen mit Aktionsbündnis im Gange) im Bundestag

Liebe Freundinnen und Freunde, „Es ist unübersehbar, dass das Projekt beschlossen ist und kommt. Es gibt natürlich Menschen, die für immer dagegen sein werden.“ Mit diesen Wende-Worten im groß aufgemachten Interview der Stuttgart Zeitung will OB Kuhn eine Art Bürgerdialog zur Bebauung des Rosensteinquartiers auf dem Gleisvorgeld eröffnen. http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.rosensteinquartier-stuttgart-kleine-parzellen-statt-riesiger-kloetze.7af42d24-e41d-4690-a9a2-b1a0f56d2f82.html. Was ist Kuhn? Ein Umfaller, der – […]
Anhörung zu S21- Brandschutz im Bundestag In persönlichen

Liebe FreundInnen, eigentlich, das heißt, wenn es mit rechten Dingen zugehen würde, hätte 2019 das Jahr des S21-Ausstiegs sein müssen. Aber das hätte man über all die Jahre zuvor auch schon sagen können. 2019 war das Jahr des Offenbarungseids in der Kapazitätsfrage. Spät genug hatte das Bundesverkehrsministerium einen Zielfahrplan für Stuttgart 21 vorgelegt. Ergebnis letztlich: […]
Weder der Verkehrsausschuss, geschweige denn der Bundestag

Sehr geehrte Damen und Herrn, vor Ihnen steht ein Badener, dessen einzige Demo viele Jahrzehnte zurückliegt. Damals habe ich mich in einer Bürgerinitiative gegen die Bruchsaler B35-Nordumgehung engagiert. Sie konnte verhindert werden. Etwas zu bewirken war damals vielleicht noch einfacher möglich, da es in der Zeit weniger große Koalitionen gab. Es gab noch starken politischen […]
der Republik – ein Projekt genehmigt vom Deutschen Bundestag

Liebe Freundinnen und Freunde, schon die Eröffnung der Verhandlung zum 2. Bürgerbegehren/Mischfinanzierung am Dienstag vor dem VGH in Mannheim ließ ahnen, dass diesmal der Hase anders laufen würde. Verbindlich im Ton machte der Vorsitzende Richter Ellenberger, seines Zeichens VGH-Präsident, deutlich, dass er gleich zur Sache kommen wolle, nämlich der Frage, ob die städtische Mitfinanzierung an […]
Mai: S21 im Bundestag – und wir dabei!

Liebe Freundinnen und Freunde, Alle Welt verlässt gerade ihre politischen Stammthemen und diskutiert den russischen Krieg gegen die Ukraine. Zu Recht. So auch die S21-Bewegung. So auch dieses Rundmail. Als es um den Atomausstieg ging, malten Atomlobbyist*innen & Co den Teufel an die Wand: die Lichter würden ausgehen, Krise, Ende des Wohlstands. Ähnliche Töne von […]
auf Bsirske, Breymaier, Riexinger – alle drei im Bundestag

In vorstehender Sache ist ergänzend Folgendes auszuführen: 1. VDI-Nachrichten „Unterschätzte Böden“ vom 24.08.2017 Die zur Anzeige gebrachte Gleisabsenkung mit Wasser- und Tunneleinbruch an der Rheintalbahn-strecke in Rastatt wird in den Nachrichten des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI), Ausgabe 34, vom 24.08.2017 sachverständig erörtert. Beweis: VDI-Nachrichten vom 24.08.2017, Anlage 12 Abgehoben wird vor allem auf die Sachkenntnis […]
Die Beantwortung der Frage vor dem Deutschen Bundestag

(hier als pdf-Datei) Themen dieses Rundmails sind … Update zu Stuttgart21-gate Eskalierende Probleme mit Gäubahnanschluss und Pfaffensteigtunnel Anti-Atom-Radtour in Stuttgart, Zusammenkommen auf der Montagsdemo Hitzeterror in Stuttgart: Petition für Klimaschutzkonzept Gleis abgesackt über S21-Tunnel S21-Gegner Hannes zum BUND Über Prof. Wolfgang Hesse Eisenhart von Loepers Erfolg bei Marktzulassung von Artemisia Herrenknecht bremst Windkraftausbau Stuttgarter Bürgerbegehren […]
So sieht es auch die Linksfraktion im Bundestag, die

Verfassungsrichter stärken die Rechte des Bundestags  DIE WELT Verfassungsgericht stärkt Informationsrecht der Abgeordneten  Handelsblatt Regierung hat Abgeordneten Auskünfte zu Unrecht verweigert  Stuttgarter Nachrichten Full coverage
8411 00 Verfassungsrichter stärken die Rechte des Bundestags

Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestags
Vorsitzender des Verkehrsausschusses des Deutschen Bundestags