Zum Vollzug der im Jahr 2009 vom Deutschen Bundestag
Zum Vollzug der im Jahr 2009 vom Deutschen Bundestag
Die Bundesregierung ist verpflichtet, dem Deutschen Bundestag
Die Bundesregierung ist verpflichtet, dem Deutschen Bundestag
Anlass für das Gesetz waren die katastrophalen Hochwasserereignisse der letzten Jahre und nicht zuletzt das Jahrhunderthochwasser im Sommer 2002.
Zusatzdokumente Beschlussempfehlung beim Deutschen Bundestag
Mit dem Gesetz werden die Rahmenbedingungen für einen bis zum 15. April 2023 befristeten Weiterbetrieb der drei verbliebenen Kernkraftwerke geschaffen, um einen positiven Beitrag zur Energiesicherheit in Deutschland zu leisten.
| 09.11.22 Rede von Steffi Lemke im Deutschen Bundestag
Als neue Bundesministerin für Umwelt und Verbraucherschutz wurde Steffi Lemke heute vom Bundespräsidenten ernannt.
Ministerinnen und Minister leisteten anschließend im Bundestag
Das neue Kabinett steht: Nach der Ernennung und Vereidigung der wiedergewählten Bundeskanzlerin hat Bundespräsident Joachim Gauck die Ministerinnen und Minister der neuen Bundesregierung ernannt.
Vereidigung der Bundesministerinnen und -minister im Bundestag
Der Bundestag hat das Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes
Die Endlagerkommission hatte die gesetzliche Aufgabe, die Grundlagen für die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Abfälle zu diskutieren und entsprechende Handlungsempfehlungen abzugeben.
Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ beim deutschen Bundestag
Das neue Strahlenschutzgesetz regelt erstmals den Einsatz von Stoffen oder ionisierender Strahlung zur Früherkennung von Krankheiten.
Gesetzesentwurfstext der Bundesregierung beim deutschen Bundestag
Offizielle Internetseite des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit – BMU
Juni 2018 vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetzentwurf
