Der vorliegende Parlamentsbericht enthält die wichtigsten Informationen und Änderungen in diesem Bereich gegenüber den Vorjahren.
Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) an den Deutschen Bundestag
Jährlich fallen in Deutschland große Mengen mineralischer Abfälle an, wie zum Beispiel Bauschutt und Bodenmaterial aus Baugruben sowie mineralische Abfälle aus industriellen Prozessen. Deren Verwertung (und ggf. Beseitigung) so zu steuern, dass
Bundeskabinett beschlossen worden ist und im Juni 2017 den Bundestag
Gut 70 Jahre nach ihrer Zerstörung soll die von Karl-Friedrich Schinkel errichtete Bauakademie in der Mitte Berlins wieder aufgebaut werden.
Mit dem Bundeshaushaltsplan 2017 hat der Deutsche Bundestag
Die von der Bundesumweltministerin vorgelegte Verordnung stellt sicher, dass Unternehmen, die dem Brennstoffemissionshandel unterliegen, künftig eine finanzielle Kompensation erhalten, wenn die CO2-Bepreisung zu einer Benachteilig
Verordnung bedarf noch der Zustimmung durch den Deutschen Bundestag
Der Umweltbericht soll Informationen über die Umweltqualität und vorhandene Umweltbelastungen enthalten. Der letzte Umweltbericht wurde 2019 vorgelegt.
vom Bundeskabinett beschlossen und dem Deutschen Bundestag
Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter nimmt zum Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum Geologiedatengesetz am 27. Mai 2020 Stellung.
Bereits die vom Bundestag verabschiedete Fassung ermöglichte
Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen.
Der Deutsche Bundestag hatte am 30.
Zweck des Gesetzes ist es, die Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen zu fördern und den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen.
September 2020 vom deutschen Bundestag beschlossen
Das Bundeskabinett hat am 29.02.2012 das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) beschlossen. Die Bundesregierung ist damit ihrem Beschluss in der Rohstoffstrategie vom 20. Oktober 2010 nachgekommen, ein nationales Ressourceneffizienzprogramm zu entwickeln. Dieses Papier gibt einen Überblick über wesentliche Inhalte des ProgRess.
Die Bundesregierung ist verpflichtet, dem Deutschen Bundestag
Die mit dem Gesetzentwurf umzusetzenden Vorschriften der geänderten Abfallrahmenrichtlinie dienen der Konkretisierung, Verschärfung und Vereinheitlichung der Regeln für Regime der erweiterten Herstellerverantwortung.
das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren, in dem Bundestag
