Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

BMUV: Aktualisierte Verordnung zur Änderung der Vorschriften über elektromagnetische Felder und das telekommunikationsrechtliche Nachweisverfahren | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/aktualisierte-verordnung-zur-aenderung-der-vorschriften-ueber-elektromagnetische-felder-und-das-telekommunikationsrechtliche-nachweisverfahren

Mit der Novelle wird zum einen der Anwendungsbereich der Verordnung auf alle Frequenzbereiche erweitert. Erfasst wird damit auch die sich entwickelnde Technologie der Hochspannungsgleichstromübertragung.
Die Verordnung wird nun dem Deutschen Bundestag und

BMUV: Entwurf eines Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/entwurf-eines-neunzehnten-gesetzes-zur-aenderung-des-atomgesetzes

Mit dem Gesetz werden die Rahmenbedingungen für einen bis zum 15. April 2023 befristeten Weiterbetrieb der drei verbliebenen Kernkraftwerke geschaffen, um einen positiven Beitrag zur Energiesicherheit in Deutschland zu leisten.
Sicherheit | 09.11.22 Rede von Steffi Lemke im Deutschen Bundestag

BMUV: Gesetzentwurf zur Änderung des Chemikaliengesetzes: Zentrales Vergiftungsregister soll eingerichtet werden | Meldung

https://www.bmuv.de/meldung/gesetzentwurf-zur-aenderung-des-chemikaliengesetzes-zentrales-vergiftungsregister-soll-eingerichtet-werden

Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes beschlossen. Kern des Entwurfs ist, dass ein zentrales Vergiftungsregister beim Bundesinstitut für Risikobewertung eingerichtet wird.
Chemikaliengesetzes beschlossen, der anschließend dem Bundestag

BMUV: Bundesstiftung Baukultur übergibt den Baukulturbericht 2016/17 an Barbara Hendricks | Meldung

https://www.bmuv.de/meldung/bundesstiftung-baukultur-uebergibt-den-baukulturbericht-2016-17-an-barbara-hendricks

Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks hat am Rande des 10. Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik den Baukulturbericht 2016/17 durch den Vorstandsvorsitzenden der Bundesstiftung Baukultur, überreicht bekommen.
Bundeskabinett einbringen und dann an den Deutschen Bundestag

BMUV: Verordnung über Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nationalen Brennstoffemissionshandel | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/verordnung-ueber-massnahmen-zur-vermeidung-von-carbon-leakage-durch-den-nationalen-brennstoffemissionshandel

Die von der Bundesumweltministerin vorgelegte Verordnung stellt sicher, dass Unternehmen, die dem Brennstoffemissionshandel unterliegen, künftig eine finanzielle Kompensation erhalten, wenn die CO2-Bepreisung zu einer Benachteilig
Verordnung bedarf noch der Zustimmung durch den Deutschen Bundestag