Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

BMUV: Bundesumweltministerin Lemke trifft sich mit Nationalen Begleitgremium für die Endlager-Standortsuche | Meldung

https://www.bmuv.de/meldung/bundesumweltministerin-lemke-trifft-sich-mit-nationalen-begleitgremium-fuer-die-endlager-standortsuche

Vertreterinnen und Vertreter des Nationalen Begleitgremiums (NBG) waren bei Bundesumweltministerin Steffi Lemke zu Besuch in Berlin und übergaben der Ministerin ihren dritten Tätigkeitsbericht.
begleiten, wurde 2016 das Nationale Begleitgremium von Bundestag

BMUV: Verordnung über Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nationalen Brennstoffemissionshandel | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/verordnung-ueber-massnahmen-zur-vermeidung-von-carbon-leakage-durch-den-nationalen-brennstoffemissionshandel

Die von der Bundesumweltministerin vorgelegte Verordnung stellt sicher, dass Unternehmen, die dem Brennstoffemissionshandel unterliegen, künftig eine finanzielle Kompensation erhalten, wenn die CO2-Bepreisung zu einer Benachteilig
Verordnung bedarf noch der Zustimmung durch den Deutschen Bundestag

BMUV: Planspiel Mantelverordnung (Aspekte der Kreislaufwirtschaft und des Bodenschutzes) Planspiel mit dem Ziel einer Gesetzesfolgenabschätzung zu den Auswirkungen der Mantelverordnung | FKZ-Bericht

https://www.bmuv.de/download/planspiel-mantelverordnung-aspekte-der-kreislaufwirtschaft-und-des-bodenschutzes-planspiel-mit-dem-ziel-einer-gesetzesfolgenabschaetzung-zu-den-auswirkungen-der-mantelverordnung

Jährlich fallen in Deutschland große Mengen mineralischer Abfälle an, wie zum Beispiel Bauschutt und Bodenmaterial aus Baugruben sowie mineralische Abfälle aus industriellen Prozessen. Deren Verwertung (und ggf. Beseitigung) so zu steuern, dass
Bundeskabinett beschlossen worden ist und im Juni 2017 den Bundestag

BMUV: Entwurf eines Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/entwurf-eines-neunzehnten-gesetzes-zur-aenderung-des-atomgesetzes

Mit dem Gesetz werden die Rahmenbedingungen für einen bis zum 15. April 2023 befristeten Weiterbetrieb der drei verbliebenen Kernkraftwerke geschaffen, um einen positiven Beitrag zur Energiesicherheit in Deutschland zu leisten.
Sicherheit | 09.11.22 Rede von Steffi Lemke im Deutschen Bundestag

BMUV: Gesetzentwurf zur Änderung des Chemikaliengesetzes: Zentrales Vergiftungsregister soll eingerichtet werden | Meldung

https://www.bmuv.de/meldung/gesetzentwurf-zur-aenderung-des-chemikaliengesetzes-zentrales-vergiftungsregister-soll-eingerichtet-werden

Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes beschlossen. Kern des Entwurfs ist, dass ein zentrales Vergiftungsregister beim Bundesinstitut für Risikobewertung eingerichtet wird.
Chemikaliengesetzes beschlossen, der anschließend dem Bundestag