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Deutscher Bundestag – 18. Sitzung, TOP 22: Heizkostenzuschussgesetz

https://www.bundestag.de/mediathek/220218_heizkostenzuschuss-881464

Gegenstand der Debatte Erste Beratung des von den Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses aufgrund stark gestiegener Energiekosten (Heizkostenzuschussgesetz – HeizkZuschG) Drucksache 20/689
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Deutscher Bundestag – Behinderten-Werkstätten fürchten wirschaftliche Nachteile

https://www.bundestag.de/mediathek/190603_ausbildungsbeihilfe-645546

Werkstätten für Menschen mit Behinderungen befürchten wirtschaftliche Nachteile durch die geplante Anhebung des Ausbildungsgeldes. Das wurde während einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Dr. Matthias Bartke (SPD) am Montag, 3. Juni 2019, deutlich. Zur Diskussion stand ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes (19/9478)
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Deutscher Bundestag – Diskriminierungsfreiheit und Daten im Fokus

https://www.bundestag.de/mediathek/190603_datenmanagement-645532

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ haben sich am Montag, 3. Juni 2019, unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Stefan Sauer (CDU/CSU) schwerpunktmäßig mit dem Thema Daten befasst. Vier Sachverständige trugen dazu in öffentlicher Sitzung im Rahmen eines Fachgespräches vor. Zuvor hatte die Philosophin Prof. Dr. Judith Simon von der Universität Hamburg in der Sitzung öffentlich zu Fragen von Gerechtigkeit und Diskriminierungsfreiheit referiert. Die den Vorträgen jeweils folgende Fragerunde fand in nichtöffentlicher Sitzung statt.
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Deutscher Bundestag – Bundeswahlausschuss weist sechs Beschwerden zurück

https://www.bundestag.de/mediathek/998744-998744

Der Bundeswahlausschuss hat in seiner zweiten Sitzung zur Europawahl am Donnerstag, 18. April 2024, die Beschwerden von sechs politischen Vereinigungen gegen seine Beschlüsse in der ersten Sitzung verworfen und einer Beschwerde stattgegeben. In fünf Fällen ging es um Beschwerden gegen die vollständige oder teilweise Zurückweisung von Wahlvorschlägen, in einem Fall um die Nichtzulassung eines Wahlbewerbers durch den Bundeswahlausschuss.
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Deutscher Bundestag – Sharing-Potenziale im ländlichen Tourismus

https://www.bundestag.de/mediathek/994938-994938

Im Tourismus in ländlichen Gebieten besteht ein großes Potenzial für Sharing-Projekte bei Mobilität und Unterkünften. Es müsse aber auch auf die Wirtschaftlichkeit geachtet werden, machten mehrere Sachverständige in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Tourismus am Mittwoch, 20. März 2024, zur Sharing-Economy im Tourismus deutlich.
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