Keine Frage: Die Krise wird uns allen viel abverlangen. Aber wir werden es schaffen. Denn wir halten zusammen! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Olaf Scholz und der Bundestag stellen mit dem Nachtragshaushalt sofort 156 Milliarden
Die FDP ist im neuen Bundestag nicht mehr vertreten.
Zum Tod von Hildegard Hamm-Brücher erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:Wir nehmen Abschied von Hildegard Hamm-Brücher, der großen Dame der Demokratie, die im hohen Alter von 95 Jahren verstorben ist. Mit ihr verliert Deutschland eine ebenso streitbare, wie überzeugt liberale Politikerin und eine hochgeachtete Persönlichkeit. Sie hat die Geschichte der jungen Bundesrepublik seit 1948 entscheidend mitgestaltet. In vielen Ämtern und Funktionen war sie im Laufe ihres langen politischen Wirkens tätig. Bis in die jüngste Zeit hinein hat sie sich zu aktuellen Fragen zu Wort gemeldet und in ihren Büchern politische und gesellschaftliche Fragen erörtert.
Unvergessen bleibt ihre Rede im Deutschen Bundestag zum Misstrauensvotum gegen die
Lange Arbeitstage, hoher Zeitdruck und schwere Pakete. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) hat seit Monaten für bessere Arbeitsbedingungen der Postbeschäftigten gekämpft. Jetzt hat sich die Koalition geeinigt. Die AfA-Bundesvorsitzende Cansel Kiziltepe begrüßt die Einigung, sieht aber Verbesserungspotenzial.
Ein Punkt, der insbesondere der CDU-Fraktion im Bundestag aufstößt.
Keine Frage: Die Krise wird uns allen viel abverlangen. Aber wir werden es schaffen. Denn wir halten zusammen! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Olaf Scholz und der Bundestag stellen mit dem Nachtragshaushalt sofort 156 Milliarden
Der Aktionsplan für den Kampf gegen das Coronavirus
Der Bundestag beschloss dies am Freitag einstimmig, und der Gesetzentwurf ging dann
Nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung.
Verfassungsorganen – also vor allem der Bundeskanzlerin, dem Bundespräsidenten, dem Bundestag
Das Wahlprogramm der Union zeigt, dass mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Ära endet. Die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans kritisieren das „Programm der sozialen Kälte“.
Direktkandidat*innen der SPD jünger als 40 Jahre alt sind und frischen Wind in den Bundestag
Wir haben gestern wieder viel erreicht im Koalitionsausschuss: für die Beschäftigten, für Kleinunternehmer und Selbständige, für Familien – und für die Bildung, die endlich im 21. Jahrhundert ankommt! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Water-Borjans.
Denn: Der Bundestag soll nicht weiter anwachsen, klar.
Wir haben gestern wieder viel erreicht im Koalitionsausschuss: für die Beschäftigten, für Kleinunternehmer und Selbständige, für Familien – und für die Bildung, die endlich im 21. Jahrhundert ankommt! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Water-Borjans.
Denn: Der Bundestag soll nicht weiter anwachsen, klar.
