Keine Frage: Die Krise wird uns allen viel abverlangen. Aber wir werden es schaffen. Denn wir halten zusammen! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Olaf Scholz und der Bundestag stellen mit dem Nachtragshaushalt sofort 156 Milliarden
Der Aktionsplan für den Kampf gegen das Coronavirus
Der Bundestag beschloss dies am Freitag einstimmig, und der Gesetzentwurf ging dann
Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog beschlossen, mit dem Rechtsextremismus und Rassismus bekämpft werden sollen.“ Wir werden uns auch diesem Versuch der rechtsextremen Szene entgegenstellen, die bürgerliche Gesellschaft zu unterwandern. Kein Fuß breit!“, sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Ein Namensbeitrag.
ist wehrhaft Gerade die Vorfälle rund um die Debatte zur Pandemiebekämpfung im Bundestag
Das Wahlprogramm der Union zeigt, dass mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Ära endet. Die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans kritisieren das „Programm der sozialen Kälte“.
Direktkandidat*innen der SPD jünger als 40 Jahre alt sind und frischen Wind in den Bundestag
Die SPD pocht darauf, die von der Bundesregierung beschlossene Grundrente einzuführen.
Union, „dass sie endlich ihre Blockade aufgeben, damit das Gesetz jetzt in den Bundestag
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen.
Innenminister seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag
Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ – und: „einen Freund“.
Angela Merkel, Bundeskanzlerin „Unser Land verliert einen versierten Politiker, der Bundestag
Nur noch wenige Tage sind es, dann übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Die SPD will diese nutzen, um Europa gestärkt aus der Corona-Krise zu führen.
Einigkeit, die stark macht“, sagte Martin Schulz nach einer Regierungserklärung im Bundestag
Nur noch wenige Tage sind es, dann übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Die SPD will diese nutzen, um Europa gestärkt aus der Corona-Krise zu führen.
Einigkeit, die stark macht“, sagte Martin Schulz nach einer Regierungserklärung im Bundestag
Auch gesellschaftliche Modernisierung haben sich SPD, Grüne und FDP vorgenommen – und ist Thema in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Die ZEIT hat Männer in der Politik befragt, wie es um Gleichstellung und Macht bestellt ist. Olaf Scholz – und andere Sozialdemokraten – haben eine klare Meinung.
Neun Männer, keine Frau Tatsächlich ist etwa der Frauenanteil im neu gewählten Bundestag
