Das sogenannte Upskirting wird ab jetzt härter bestraft.
Wer sogenanntes Upskirting betreibt, macht sich aber in Zukunft strafbar: Der Bundestag
Bares Geld aufs Familienkonto und sparen bei jedem Einkauf – die Bundesregierung hat neue Entlastungen wegen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht.
schnell gehen: Nach der Kabinettsentscheidung am Freitag sind Sondersitzungen von Bundestag
Auch gesellschaftliche Modernisierung haben sich SPD, Grüne und FDP vorgenommen – und ist Thema in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Die ZEIT hat Männer in der Politik befragt, wie es um Gleichstellung und Macht bestellt ist. Olaf Scholz – und andere Sozialdemokraten – haben eine klare Meinung.
Neun Männer, keine Frau Tatsächlich ist etwa der Frauenanteil im neu gewählten Bundestag
Finanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Christine Lambrecht haben im Kabinett einen Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle und der Finanzmarktaufsicht vorgestellt. Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle sollen beseitigt, Schlupflöcher geschlossen und komplexe internationale Firmen-Konstrukte wirksamer kontrolliert werden. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) soll mehr Befugnisse bekommen. „Wir wollen mehr Biss für die Bafin“, sagte Scholz.
Mehrere Maßnahmen sollen in den kommenden Wochen als Gesetze dem Kabinett und dem Bundestag
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen.
Innenminister seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag
Nur noch wenige Tage sind es, dann übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Die SPD will diese nutzen, um Europa gestärkt aus der Corona-Krise zu führen.
Einigkeit, die stark macht“, sagte Martin Schulz nach einer Regierungserklärung im Bundestag
Nur noch wenige Tage sind es, dann übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Die SPD will diese nutzen, um Europa gestärkt aus der Corona-Krise zu führen.
Einigkeit, die stark macht“, sagte Martin Schulz nach einer Regierungserklärung im Bundestag
Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ – und: „einen Freund“.
Angela Merkel, Bundeskanzlerin „Unser Land verliert einen versierten Politiker, der Bundestag
Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ – und: „einen Freund“.
Angela Merkel, Bundeskanzlerin „Unser Land verliert einen versierten Politiker, der Bundestag
Keine Frage: Die Krise wird uns allen viel abverlangen. Aber wir werden es schaffen. Denn wir halten zusammen! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
Olaf Scholz und der Bundestag stellen mit dem Nachtragshaushalt sofort 156 Milliarden
