SPD.de: 2013 | Mitgliedervotum https://www.spd.de/160-jahre/2013-mitgliedervotum
Die FDP ist im neuen Bundestag nicht mehr vertreten.
Die FDP ist im neuen Bundestag nicht mehr vertreten.
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen.
Innenminister seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag
Nur noch wenige Tage sind es, dann übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Die SPD will diese nutzen, um Europa gestärkt aus der Corona-Krise zu führen.
Einigkeit, die stark macht“, sagte Martin Schulz nach einer Regierungserklärung im Bundestag
Wir haben gestern wieder viel erreicht im Koalitionsausschuss: für die Beschäftigten, für Kleinunternehmer und Selbständige, für Familien – und für die Bildung, die endlich im 21. Jahrhundert ankommt! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Water-Borjans.
Denn: Der Bundestag soll nicht weiter anwachsen, klar.
Eltern, die wegen geschlossener Schulen und Kitas nicht zur Arbeit können, erhalten länger als bisher Lohnfortzahlung. Und zwar zehn statt bisher sechs Wochen, Alleinerziehende sogar bis zu 20 Wochen.
wichtiger Schritt, um finanzielle Sicherheit zu geben.“ Der Bundesrat hat die vom Bundestag
Auch gesellschaftliche Modernisierung haben sich SPD, Grüne und FDP vorgenommen – und ist Thema in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Die ZEIT hat Männer in der Politik befragt, wie es um Gleichstellung und Macht bestellt ist. Olaf Scholz – und andere Sozialdemokraten – haben eine klare Meinung.
Neun Männer, keine Frau Tatsächlich ist etwa der Frauenanteil im neu gewählten Bundestag
Das sogenannte Upskirting wird ab jetzt härter bestraft.
Wer sogenanntes Upskirting betreibt, macht sich aber in Zukunft strafbar: Der Bundestag
Lange Arbeitstage, hoher Zeitdruck und schwere Pakete. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) hat seit Monaten für bessere Arbeitsbedingungen der Postbeschäftigten gekämpft. Jetzt hat sich die Koalition geeinigt. Die AfA-Bundesvorsitzende Cansel Kiziltepe begrüßt die Einigung, sieht aber Verbesserungspotenzial.
Ein Punkt, der insbesondere der CDU-Fraktion im Bundestag aufstößt.
Das Wahlprogramm der Union zeigt, dass mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Ära endet. Die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans kritisieren das „Programm der sozialen Kälte“.
Direktkandidat*innen der SPD jünger als 40 Jahre alt sind und frischen Wind in den Bundestag
Der Aktionsplan für den Kampf gegen das Coronavirus
Der Bundestag beschloss dies am Freitag einstimmig, und der Gesetzentwurf ging dann