Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Die Koalitionsspitzen von SPD und Union haben sich auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Außerdem werden 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet, in dem für sie der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Um Klimaschutz voranzutreiben soll bis September ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Auch ein Paket für bezahlbares Wohnen ist bis Ende August geplant.
anderer Auffassung ist.“ Die Grundsteuer-Reform solle noch vor der Sommerpause in den Bundestag

Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie erneut scharf kritisiert.
Wir werden damit aufräumen“, sagte Heil im Bundestag.

Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches Handeln zu stärken und Europas Einheit und Zusammenhalt zu verteidigen.
sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern, aber auch mit unseren Abgeordneten im Bundestag

Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen.
sei gut, dass nun mit der Union die AfD nicht mehr größte Oppositionspartei im Bundestag

Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende.
Wir rufen insbesondere die Union dazu auf, in den kommenden Monaten im Bundestag

Wir setzen auf Transparenz und Offenheit bei der Parteienfinanzierung. Hier findest du alle wichtigen Informationen.
268 KB) Parteispenden über 35.000 Euro Seit Februar 2023 müssen Spenden an im Bundestag

Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) hat Boris Velter mit großer Mehrheit für die nächsten zwei Jahre an ihre Spitze gewählt. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley erklärt hierzu:
vielfältigen Stationen in der Wissenschaft, der Erwachsenenbildung, im Deutschen Bundestag

Wenige Tage später verleiht Brandt auch im Deutschen Bundestag der Stimmung Ausdruck

Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, erklärt zum heute veröffentlichten Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit:
durch die Einführung der Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung durch den Deutschen Bundestag

Dieser Text ist unser Wahl-Programmfür die Bundestags-Wahl.Der Text ist in Leichter Sprache.
Du und viele andere Menschen wählen den neuen Bundestag.