Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

SPD.de: Jetzt ist Endspurt

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-ist-endspurt/20/10/2020

Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches Handeln zu stärken und Europas Einheit und Zusammenhalt zu verteidigen.
sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern, aber auch mit unseren Abgeordneten im Bundestag

SPD.de: Sicherheit im Wandel

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sicherheit-im-wandel-1/22/01/2022

Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen.
sei gut, dass nun mit der Union die AfD nicht mehr größte Oppositionspartei im Bundestag

SPD.de: „Wie viele Morde müssen noch geschehen?“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-viele-morde-muessen-noch-geschehen/31/03/2021/


Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, ob die Unionsparteien den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nehmen“.
Die Unionsfraktion im Bundestag blockiert zwei wichtige Projekte der Bundesregierung

SPD.de: Schluss mit Ausbeutung in Fleischindustrie

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schluss-mit-ausbeutung-in-fleischindustrie/27/11/2020

Lange haben CDU/CSU sich gesträubt, doch nun ist Schluss mit miesen Arbeits- und Lebensbedingungen in der Fleischindustrie. Die SPD setzt ein Gesetz gegen Ausbeutung der Leihbeschäftigten durch. Werkverträge und Leiharbeit werden in der Fleischindustrie verboten. „Wir schaffen Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil.
wollte, hat sich getäuscht und zu früh gefreut.“ Das Gesetz soll noch im Dezember in Bundestag