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Entschlossenes Handeln statt Zögern und Zaudern. Damit die Corona-Zahlen sinken, wirbt Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut für die „Bundesnotbremse“.
Vizekanzler zeigt sich zuversichtlich, dass das Infektionsschutzgesetz in dieser Woche im Bundestag

Anlässlich der heutigen 2. Tagung des SPD-Geschichtsforums geben der Beauftragte des SPD-Parteivorstandes für historische Fragen, Dietmar Nietan, und der Ostbeauftragte des SPD-Parteivorstandes, Martin Dulig, folgende Erklärung ab:Das Geschichtsforum der SPD wird sich in den kommenden Monaten verstärkt den politischen Fragen zuwenden, die mit der Deutschen Wiedervereinigung verbunden sind und bis heute politische Konflikte nähren. Die Möglichkeiten und Chancen einer gesellschaftlichen Aufarbeitung der Nachwendezeit werden dabei im besonderen Fokus stehen. Wir wollen die Rolle der Sozialdemokratie im Prozess der Deutschen Einheit in Veranstaltungen und Themenbeiträgen reflektieren und würdigen.
Juni 1989 im Deutschen Bundestag erinnern.

Am 25.11.2019 ist der Internationale Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Hierzu erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Maria Noichl, und der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil:
Der Deutsche Bundestag wird in der kommenden Woche abschließend den Bundeshaushalt

Ab Samstag greift die Bundes-Notbremse mit bundesweit verbindlichen Regeln im Kampf gegen Corona. Das Ziel: die dritte Welle brechen.
Und das schaffen wir hiermit.“ Der Bundestag hatte das Gesetz am Mittwoch verabschiedet

Ab Samstag greift die Bundes-Notbremse mit bundesweit verbindlichen Regeln im Kampf gegen Corona. Das Ziel: die dritte Welle brechen.
Und das schaffen wir hiermit.“ Der Bundestag hatte das Gesetz am Mittwoch verabschiedet

Das Erfolgsmodell der Kurzarbeit wird verlängert, um Arbeitsplätze und das Auskommen von Millionen Beschäftigten und ihren Familien zu sichern. Auch 2021 gilt: Kurzarbeitergeld kann einfacher und länger in Anspruch genommen werden. Wer länger in Kurzarbeit ist, bekommt mehr Geld. Und es werden Anreize für Qualifizierung geschaffen.
Der Bundestag hat an diesem Freitag das sogenannte Gesetz zur Beschäftigungssicherung

Die Deutschen werden immer älter und weniger. Trotzdem müssen wir die Rente sichern. Und die Betriebe brauchen Nachwuchs. Mit einem Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild will die SPD nun kluge Köpfe aus aller Welt anlocken und auswählen.
Die Zahl solle dann vom Bundestag jedes Jahr neu festgelegt werden – abhängig vom

Entschlossenes Handeln statt Zögern und Zaudern. Damit die Corona-Zahlen sinken, wirbt Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut für die „Bundesnotbremse“.
Vizekanzler zeigt sich zuversichtlich, dass das Infektionsschutzgesetz in dieser Woche im Bundestag

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