Die SPD weist Forderungen aus der Union zurück, angesichts der Pandemie Finanzierung und Zeitplan der Grundrente zu überdenken.
Damit die Pläne Gesetz werden, müssen Bundestag und Bundesrat noch zustimmen.
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.
Was das konkret heißt, machte sie am Donnerstag in ihrer ersten Rede vor dem Bundestag
Der Europäische Tag gegen Menschenhandel findet seit 2007 jedes Jahr am 18. Oktober statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
SPD hat dies in Regierungsverantwortung endlich geändert: Mit dem Anfang Juli vom Bundestag
Die Große Koalition hat am Mittwoch die Pflegereform beschlossen. Pflegekräfte müssen künftig nach Tarif bezahlt werden.
Die Reform soll der Bundestag voraussichtlich noch im Juni beschließen.
Um den vielerorts angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten, fordert SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi ein milliardenschweres neues Wohnungsbauprogramm. „Wir dürfen jetzt nicht kleckern, wir müssen klotzen.“
Letzte Woche erst hat der Bundestag beschlossen, dass die Länder vom Bund bis 2019
Zum Internationalen Frauentag 2018 erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
Gesellschaft. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts liegt der Frauenanteil im Bundestag
Die Große Koalition hat am Mittwoch die Pflegereform beschlossen. Pflegekräfte müssen künftig nach Tarif bezahlt werden.
Die Reform soll der Bundestag voraussichtlich noch im Juni beschließen.
Schon im März könnte der Bundestag ein entsprechendes Gesetz beraten und beschließen
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag
Resolution des SPD-Parteivorstands zum Internationalen Frauentag am 8. März 2021:
Deshalb brauchen wir Paritätsgesetze für den Bundestag, die Länder und Kommunen.
