Die SPD hat ihre Ministerinnen und Minister für das neue Bundeskabinett vorgestellt. „Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen, das hervorragend zusammenarbeiten kann“, sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz am Freitag in Berlin. Ein Überblick:
Inhaltsbereich Aktuelles photothek.net Andrea Nahles (4.v.l), SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.
Was das konkret heißt, machte sie am Donnerstag in ihrer ersten Rede vor dem Bundestag
Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, erklärt der Bundesvorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv, Karl Finke:„Am diesjährigen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, am 5. Mai, wollen wir den Protestcharakter dieses Tages betonen und es allen Selbstaktiven ermöglichen, auf die Situation von Menschen mit Behinderungen vor Ort und im Sozialraum zu reagieren. Ziel des Tages ist es, auf die noch vorhandenen Diskriminierungen und Benachteiligungen von Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen und auf deren Umsetzung beziehungsweise Abschaffung zu drängen.
Deshalb ist die Beteiligung an der Wahl zum Deutschen Bundestag auch so wichtig –
Zum Tod von Heiner Geißler erklärt der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz: Mit Heiner Geißler verliert Deutschland eine einzigartige politische Persönlichkeit, einen streitbaren Geist und klugen Analytiker der Bonner und der Berliner Republik.
Nach seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag 2002 beschäftigte sich Heiner
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.
Was das konkret heißt, machte sie am Donnerstag in ihrer ersten Rede vor dem Bundestag
Homosexuelle, die nach dem früheren Paragrafen 175 verurteilt worden waren, werden rehabilitiert und entschädigt. Das Kabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas nach zähem Ringen mit der Union beschlossen. „Das ist mehr Gerechtigkeit“, kommentierte SPD-Chef Martin Schulz.
Erst 1994 strich der Bundestag den historisch belasteten „Schwulen-Paragraphen“ endgültig
Der Parteikonvent hat heute in Wolfsburg mit sehr großer Mehrheit den Leitantrag „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ angenommen:
das Europäische Parlament als auch die nationalen Parlamente, in Deutschland der Bundestag
Einer der wichtigsten deutschen Nachkriegs-Politiker feiert am 3. Februar seinen 90. Geburtstag: Hans-Jochen Vogel. Mehr als vier Jahrzehnte lang war er in der Politik aktiv. Die SPD hat sein Leben geprägt, so wie er die Partei. SPD.de dokumentiert das Glückwunschschreiben von SPD-Chef Sigmar Gabriel und zeigt wichtige Stationen aus dem Leben von Hans-Jochen Vogel in einer Bilderstrecke. Ein bewegtes und bewegendes Leben.
Wir hatten ein sehr gutes Verhältnis, an das ich mich gerne erinnere.“ Deutscher Bundestag
Einer der wichtigsten deutschen Nachkriegs-Politiker feiert am 3. Februar seinen 90. Geburtstag: Hans-Jochen Vogel. Mehr als vier Jahrzehnte lang war er in der Politik aktiv. Die SPD hat sein Leben geprägt, so wie er die Partei. SPD.de dokumentiert das Glückwunschschreiben von SPD-Chef Sigmar Gabriel und zeigt wichtige Stationen aus dem Leben von Hans-Jochen Vogel in einer Bilderstrecke. Ein bewegtes und bewegendes Leben.
Wir hatten ein sehr gutes Verhältnis, an das ich mich gerne erinnere.“ Deutscher Bundestag
Mit steigenden Corona-Zahlen wächst die Sorge vor der vierten Welle. Bund und Länder haben über die Schutzmaßnahmen, Tests und Impfungen beraten. Auch 30 Milliarden Hilfen für die Hochwassergebiete wurden vereinbart. Die Beschlüsse im Überblick.
Öffnen/Schließen: Epidemische Lage soll verlängert werden Sie wird vom Bundestag
