Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Zum Tod von Heiner Geißler erklärt der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz: Mit Heiner Geißler verliert Deutschland eine einzigartige politische Persönlichkeit, einen streitbaren Geist und klugen Analytiker der Bonner und der Berliner Republik.
Nach seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag 2002 beschäftigte sich Heiner

Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.
Was das konkret heißt, machte sie am Donnerstag in ihrer ersten Rede vor dem Bundestag

Die SPD hat ihre Ministerinnen und Minister für das neue Bundeskabinett vorgestellt. „Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen, das hervorragend zusammenarbeiten kann“, sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz am Freitag in Berlin. Ein Überblick:
Inhaltsbereich Aktuelles photothek.net Andrea Nahles (4.v.l), SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag

Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.
Was das konkret heißt, machte sie am Donnerstag in ihrer ersten Rede vor dem Bundestag

Hinweis ausblenden Inhaltsbereich 1989 | Rede von Erhard Eppler Deutscher Bundestag

Der SPD Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung mit sehr großer Mehrheit den Leitantrag zum Freihandelsabkommen CETA „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ beschlossen:
das Europäische Parlament als auch die nationalen Parlamente, in Deutschland der Bundestag

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Pläne für den geplanten Corona-Pflegebonus vorgelegt. „Der Pflegebonus kommt“, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Er solle jeweils zur Hälfte an Pflegekräfte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen gehen.
Lauterbach sagte, es sei jetzt ein entsprechender Entwurf entwickelt worden, der dem Bundestag

Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich erklären:„Die Niederlande müssen die Blockade einer schnellen Unterstützung vor allem für Italien und Spanien beenden. Andernfalls ist nicht nur die wirtschaftliche Normalisierung in ganz Europa bedroht, sondern das jahrzehntelange Friedens- und Erfolgsprojekt EU insgesamt. Der von Olaf Scholz vorgeschlagene Weg über Finanzhilfen von ESM und EIB ist ein für alle einigungsfähiges Sofortprogramm. Das sollten die Niederlande nicht durch das Bestehen auf neue unerfüllbare Auflagen torpedieren, wie sie den Empfängerstaaten nach der Finanzkrise vor zehn Jahren auferlegt wurden – die heutige Situation ist eine gänzlich andere. Die Niederlande sind von Beginn an ein Garant für die europäische Idee und den Zusammenhalt der Staatengemeinschaft. Daran müssen wir gemeinsam festhalten.
Der Bundestag hat aber allein für Deutschland in der vergangenen Woche Kredite in

Mehr Partnerschaftlichkeit, mehr Flexibilität und weniger Bürokratie: Millionen Eltern werden künftig von Verbesserungen beim Elterngeld profitieren.
Neuregelungen sollen im kommenden Jahr in Kraft treten, müssen aber noch durch Bundestag

Man erwarte, dass der Bundestag die Nachunternehmerhaftung zügig beschließt und