Die Kurzarbeit hat Millionen Arbeitsplätze durch die Pandemie gerettet. Nun werden die Sonderregelungen verlängert. „So stellen wir sicher, dass die Beschäftigten ihre Arbeit behalten und die Unternehmen ihre Fachkräfte nicht verlieren“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil.
Um in Kraft zu treten, müssen die Änderungen noch den Bundestag passieren.
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.
Was das konkret heißt, machte sie am Donnerstag in ihrer ersten Rede vor dem Bundestag
Die große Koalition hat sich auf eine Frauenquote für die Vorstände von großen Unternehmen in Deutschland geeinigt.
Das neue Gesetz soll noch im Juni im Bundestag verabschiedet werden.
Dieser Termin verstreicht, ohne dass die männliche Mehrheit im Bundestag dem Auftrag
Hinweis ausblenden Inhaltsbereich 1989 | Rede von Erhard Eppler Deutscher Bundestag
Der SPD Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung mit sehr großer Mehrheit den Leitantrag zum Freihandelsabkommen CETA „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ beschlossen:
das Europäische Parlament als auch die nationalen Parlamente, in Deutschland der Bundestag
Zum Tod des Bundeskanzlers a. D. Helmut Kohl kondoliert der SPD-Vorsitzende Martin Schulz der Witwe mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen: Mit Helmut Kohl haben wir einen großen Europäer verloren. Helmut Kohl hat historische Weichen für Deutschland und Europa gestellt und sich Verdienste erworben, die Bestand haben und nicht vergessen werden. Über alle Parteigrenzen und unterschiedliche politische Auffassungen hinweg zollt die Sozialdemokratie Helmut Kohl Respekt und Anerkennung für sein politisches Lebenswerk.
Im Deutschen Bundestag hatte Helmut Kohl gesagt „Wer die Vergangenheit nicht kennt
Mit dem Bürgergeld sorgt die Ampelkoalition für die größte Sozialreform seit 20 Jahren. Und entwickelt hat sie die SPD! Hartz IV ist damit Geschichte. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.
Am Freitag stimmten Bundesrat und Bundestag dem Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses
Am 28. September 2016 ist der ehemalige israelische Präsident und Friedensnobelpreisträger Shimon Peres im Alter von 93 Jahren verstorben. Sigmar Gabriel gedenkt seiner in einem Nachruf.
Rede, die er im Januar 2010 als israelischer Staatspräsident vor dem Deutschen Bundestag
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Pläne für den geplanten Corona-Pflegebonus vorgelegt. „Der Pflegebonus kommt“, sagte er im ZDF-Morgenmagazin. Er solle jeweils zur Hälfte an Pflegekräfte in Kliniken und Pflegeeinrichtungen gehen.
Lauterbach sagte, es sei jetzt ein entsprechender Entwurf entwickelt worden, der dem Bundestag
