Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

SPD.de: Leitantrag des SPD-Parteivorstandes zum Freihandelsabkommen CETA „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ beschlossen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/leitantrag-des-spd-parteivorstandes-zum-freihandelsabkommen-ceta-globaler-handel-braucht-fortschrittliche-regeln-beschlossen/05/09/2016

Der SPD Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung mit sehr großer Mehrheit den Leitantrag zum Freihandelsabkommen CETA „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ beschlossen:
das Europäische Parlament als auch die nationalen Parlamente, in Deutschland der Bundestag

SPD.de: AGS-Bundesvorsitzender: „Bundesregierung muss Nachbesserungen bei DSGVO und Bundesdatenschutzgesetz vornehmen“

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/ags-bundesvorsitzender-bundesregierung-muss-nachbesserungen-bei-dsgvo-und-bundesdatenschutzgesetz-vornehmen/12/06/2018

Anlässlich des Inkrafttretens der Datenschutz-Grundverordnung am 25. Mai 2018 erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) Ralph Weinbrecht:
Die wirtschaftspolitischen Vereinigungen fordern daher parteiübergreifend den Bundestag

SPD.de: Sozialdemokratische Juristinnen und Juristen (ASJ) fordern Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Pandemiefolgen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/sozialdemokratische-juristinnen-und-juristen-asj-fordern-enquete-kommission-zur-aufarbeitung-der/06/06/2021

Bundeskonferenz fasst Beschlüsse zu aktuellen rechtspolitischen Themen und wählt einen Vorstand mit Doppelspitze.
Pandemiefolgen Am Samstag hat die ASJ-Bundeskonferenz beschlossen, den nächsten Bundestag

SPD.de: Mit Kurzarbeit weiter Arbeitsplätze sichern

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-kurzarbeit-weiter-arbeitsplaetze-sichern/09/02/2022

Die Kurzarbeit hat Millionen Arbeitsplätze durch die Pandemie gerettet. Nun werden die Sonderregelungen verlängert. „So stellen wir sicher, dass die Beschäftigten ihre Arbeit behalten und die Unternehmen ihre Fachkräfte nicht verlieren“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil.
Um in Kraft zu treten, müssen die Änderungen noch den Bundestag passieren.