Die SPD hat einen ihrer ganz Großen verloren. Wir werden seine Urteilskraft, seine Weitsicht und seinen Rat vermissen.
Wir hatten ein sehr gutes Verhältnis, an das ich mich gerne erinnere.“ Deutscher Bundestag
gibt Bundeskanzler Gerhard Schröder eine Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag
Die SPD weist Forderungen aus der Union zurück, angesichts der Pandemie Finanzierung und Zeitplan der Grundrente zu überdenken.
Damit die Pläne Gesetz werden, müssen Bundestag und Bundesrat noch zustimmen.
Schwangere und Stillende werden künftig besser unterstützt. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) modernisiert den Mutterschutz. In Zukunft profitieren auch Schülerinnen und Studentinnen. Schwesig: „Das Gesetz war veraltet – wir bringen es auf die Höhe der Zeit.“
war veraltet – wir bringen es auf die Höhe der Zeit.“ Mit der am Donnerstag vom Bundestag
Anlässlich des Inkrafttretens der Datenschutz-Grundverordnung am 25. Mai 2018 erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) Ralph Weinbrecht:
Die wirtschaftspolitischen Vereinigungen fordern daher parteiübergreifend den Bundestag
Bundeskonferenz fasst Beschlüsse zu aktuellen rechtspolitischen Themen und wählt einen Vorstand mit Doppelspitze.
Pandemiefolgen Am Samstag hat die ASJ-Bundeskonferenz beschlossen, den nächsten Bundestag
Das größte baupolitische Vorhaben dieser Legislatur kommt – das Baulandmobilisierungsgesetz. Für Mieter*innen bedeutet das Gesetz mehr Wohnraum und besseren Schutz vor Verdrängung.
ist es, dass wir es nach monatelangen Verhandlungen trotzdem geschafft haben, im Bundestag
Die Kurzarbeit hat Millionen Arbeitsplätze durch die Pandemie gerettet. Nun werden die Sonderregelungen verlängert. „So stellen wir sicher, dass die Beschäftigten ihre Arbeit behalten und die Unternehmen ihre Fachkräfte nicht verlieren“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil.
Um in Kraft zu treten, müssen die Änderungen noch den Bundestag passieren.
Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.
Was das konkret heißt, machte sie am Donnerstag in ihrer ersten Rede vor dem Bundestag
Die große Koalition hat sich auf eine Frauenquote für die Vorstände von großen Unternehmen in Deutschland geeinigt.
Das neue Gesetz soll noch im Juni im Bundestag verabschiedet werden.
