Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Seit 1976 gehörte sie dem Deutschen Bundestag an, als Expertin für Finanzpolitik,

engagierte sich Käte Strobel in der bayrischen SPD und zog 1949 in den ersten Deutschen Bundestag

Erhard Eppler (aktuell) Inhaltsbereich 1989 | Rede von Erhard Eppler Deutscher Bundestag

Die Sprecherin des SPD-Parteivorstandes Anja Strieder teilt mit:
Ab 2009 hat er an verschiedenen Stationen im Deutschen Bundestag sowie als Chef-vom-Dienst

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel reist am kommenden Montag, 16. Januar, zu einer Reihe von politischen Gesprächen nach Genf.
zeitgemäße Handelspolitik“ sprechen Thorsten Schäfer-Gümbel und Abgeordnete aus Bundestag

Zu den Äußerungen des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Linnemann, die Grundrente auf Eis zu legen, erklärt der AfA-Bundesvorsitzende Klaus Barthel:
Während der Bundestag Zusatzausgaben von 156 Milliarden zur Krisenbewältigung beschließt

und Gerhard Schröder an. 1987 wechselte sie aus dem Europäischen Parlament in den Bundestag

und Gerhard Schröder an. 1987 wechselte sie aus dem Europäischen Parlament in den Bundestag

Zum heutigen Beschluss des Bundestages zur Öffnung der zivilrechtlichen Ehe für gleichgeschlechtliche – SPD für Akzeptanz und Gleichstellung, Petra Nowacki: Der Beschluss des Deutschen Bundestags
In dieser Woche hat die SPD die Abstimmung im Bundestag durchgesetzt.

Nach dem UN-Gipfel in Kattowitz und der Einigung in der „Kohlekommission“ kommt Schwung in die Debatte um ein deutsches Klimaschutzgesetz, die auch rechtliche Fragen aufwirft. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) empfiehlt, im Bund ein solches Klimaschutzgesetz zu schaffen, in dem die Klimaschutzziele Deutschlands rechtlich verbindlich festgeschrieben werden sollen. Einen entsprechenden Beschluss hat der AsJ Bundesvorstand auf seiner Klausurtagung in Wittenberg gefasst. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will im Frühjahr einen Entwurf dafür vorlegen. Hierzu erklärt Harald Baumann-Hasske, Bundesvorsitzender der AsJ:
Das Rechtsstaatsprinzip und das Demokratiegebot verpflichten den Bundestag als Parlamentsgesetzgeber