Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

SPD.de: Gesundheit und Leben sind Grundrechte!

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gesundheit-und-leben-sind-grundrechte/19/11/2020

Kritik am Regierungshandeln und Proteste sind wichtig und notwendig. Unterstellungen, Falschbehauptungen und üble Hetze aber sind gefährlich für die Demokratie. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Infektionsschutzgesetz.
Für eine gute gesetzliche Grundlage der dafür notwendigen Maßnahmen haben Bundestag

SPD.de: „Eine bittere Niederlage“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-bittere-niederlage/14/10/2018

SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Grünen zu ihrem klaren Wahlsieg gratuliert – und eine „bittere Niederlage“ eingeräumt. Die Volksparteien insgesamt seien deutlich geschwächt aus der bayerischen Landtagswahl hervorgegangen. Die SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen kündigte an, jetzt in den Parteigremien gemeinsam zu entscheiden, welche Konsequenzen aus dem Ergebnis zu ziehen sind.
Blick beispielsweise auf das Rentenpaket, das in der vergangenen Woche bereits im Bundestag

SPD.de: Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Kinderrechte in dieser Legislaturperiode im Grundgesetz verankern!

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-asj-kinderrechte-in-dieser-legislaturperiode-im-grundgesetz-verankern/02/02/2024

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) fordert die Union auf, zügig Verhandlungen aufzunehmen, um Kinderrechte verbindlich im Grundgesetz verankern zu können. Dazu erklären die Bundesvorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:
Für die geplante Grundgesetzänderung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag

SPD.de: Mehr für Dich. Besser für Deutschland. Olaf Scholz im Gespräch in Marl.

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/mehr-fuer-dich-besser-fuer-deutschland-olaf-scholz-im-gespraech-in-marl/23/01/2025

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz besucht Marl und  wird mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammenkommen. Im direkten Gespräch wird er für ihre Fragen zur Verfügung stehen und den Menschen näherbringen, wofür er steht.
Victoriastraße 39, 45772 Marl Mit dabei ist u.a. der örtliche Kandidat für den Bundestag