Zu den heute vereinbarten Änderungen im Telemediengesetz und zum freien WLAN erklärt der Vorsitzende der medien- und netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstandes Marc Jan Eumann:
netzpolitische Kommission begrüßt, dass sich die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag
Ukraine-Krieg, Energiekrise, Inflation und Klimakrise – bei Maybrit Illner stellt sich Olaf Scholz den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und erklärt seine Politik. „Wir sind fest entschlossen, niemanden alleine zu lassen“, betont der Kanzler.
Es gebe aber keine Mehrheit dafür im Bundestag, räumte der Kanzler mit Blick auf
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Mehr dpa 26.01.2022 | Bundestag debattiert Impfpflicht Starke Demokratie statt
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Die AfD im Bundestag war für mich untragbar. Ich dachte mir: „Nö!
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Umsetzung des neuen Infektionsschutzgesetzes beraten, das SPD, Grüne und FDP in den Bundestag
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Die AfD im Bundestag war für mich untragbar. Ich dachte mir: „Nö!
Die AfD im Bundestag war für mich untragbar. Ich dachte mir: „Nö!
Arbeitsminister Hubertus Heil hat den Entwurf für ein Bundestariftreuegesetz in die Ressortabstimmung gegeben. „Gut für die Beschäftigten. Und für Unternehmen, die gute Arbeit bieten“, begrüßt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) Cansel Kiziltepe den Entwurf – und drückt aufs Tempo. Die Koalitionspartner müssten nun zügig den Weg frei machen.
müsse nun zügig die Abstimmung zwischen den Bundesministerien passieren und in den Bundestag
