Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Grünen zu ihrem klaren Wahlsieg gratuliert – und eine „bittere Niederlage“ eingeräumt. Die Volksparteien insgesamt seien deutlich geschwächt aus der bayerischen Landtagswahl hervorgegangen. Die SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen kündigte an, jetzt in den Parteigremien gemeinsam zu entscheiden, welche Konsequenzen aus dem Ergebnis zu ziehen sind.
Blick beispielsweise auf das Rentenpaket, das in der vergangenen Woche bereits im Bundestag

Zu den heute vereinbarten Änderungen im Telemediengesetz und zum freien WLAN erklärt der Vorsitzende der medien- und netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstandes Marc Jan Eumann:
netzpolitische Kommission begrüßt, dass sich die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz besucht Marl und  wird mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammenkommen. Im direkten Gespräch wird er für ihre Fragen zur Verfügung stehen und den Menschen näherbringen, wofür er steht.
Victoriastraße 39, 45772 Marl Mit dabei ist u.a. der örtliche Kandidat für den Bundestag

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) fordert die Union auf, zügig Verhandlungen aufzunehmen, um Kinderrechte verbindlich im Grundgesetz verankern zu können. Dazu erklären die Bundesvorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:
Für die geplante Grundgesetzänderung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag

Die Kindergrundsicherung kommt. Damit kein Kind in Deutschland mehr in Armut aufwachsen muss.
Kabinettbeschluss über den fertigen Gesetzentwurf, der zur Beratung in den Deutschen Bundestag

Die Kindergrundsicherung kommt. Damit kein Kind in Deutschland mehr in Armut aufwachsen muss.
Kabinettbeschluss über den fertigen Gesetzentwurf, der zur Beratung in den Deutschen Bundestag

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz besucht Hamburg und wird mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammenkommen. Im direkten Gespräch wird er für ihre Fragen zur Verfügung stehen und den Menschen näherbringen, wofür er steht.
11, 20148 Hamburg Mit dabei sind u.a. die Hamburger SPD-Kandidierenden für den Bundestag

Schwangere und Stillende werden künftig besser unterstützt. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) modernisiert den Mutterschutz. In Zukunft profitieren auch Schülerinnen und Studentinnen. Schwesig: „Das Gesetz war veraltet – wir bringen es auf die Höhe der Zeit.“
war veraltet – wir bringen es auf die Höhe der Zeit.“ Mit der am Donnerstag vom Bundestag

Die SPD weist Forderungen aus der Union zurück, angesichts der Pandemie Finanzierung und Zeitplan der Grundrente zu überdenken.
Damit die Pläne Gesetz werden, müssen Bundestag und Bundesrat noch zustimmen.