Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nachdem die bisherige Berechnungsgrundlage der Grundsteuer verfassungswidrig ist, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Harald Baumann-Hasske: Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil für die notwendige Klarheit gesorgt. Zulange war die Besteuerung an veraltete Werte gekoppelt.
Bundestag und Bundesrat haben bereits verschiedene Konzeptionen vorgelegt, die jetzt

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unseren Positionen.
Bundestagswahlkampf haben wir uns als SPD gemeinsam mit den anderen demokratischen Parteien im Bundestag

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands begrüßt den heute von Arbeitsministerin Bärbel Bas vorgelegten Referentenentwurf für ein Bundestariftreuegesetz. Unternehmen, die öffentliche Aufträge und Konzessionen des Bundes erhalten, sollen künftig tarifvertragliche Arbeitsbedingungen sicherstellen – ein konsequenter Schritt zur Stärkung der Tarifbindung.
Das Gesetz soll noch in diesem Jahr von Kabinett, Bundestag und Bundesrat verabschiedet

Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht.
Feinheiten im Gesetzgebungsverfahren nachgeschliffen werden muss, ohne Abstriche vom Bundestag

Zum heutigen Beschluss des Bundestages zur Öffnung der zivilrechtlichen Ehe für gleichgeschlechtliche – SPD für Akzeptanz und Gleichstellung, Petra Nowacki: Der Beschluss des Deutschen Bundestags
In dieser Woche hat die SPD die Abstimmung im Bundestag durchgesetzt.

Zu den heute vereinbarten Änderungen im Telemediengesetz und zum freien WLAN erklärt der Vorsitzende der medien- und netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstandes Marc Jan Eumann:
netzpolitische Kommission begrüßt, dass sich die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag

Arbeitsminister Hubertus Heil hat den Entwurf für ein Bundestariftreuegesetz in die Ressortabstimmung gegeben. „Gut für die Beschäftigten. Und für Unternehmen, die gute Arbeit bieten“, begrüßt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) Cansel Kiziltepe den Entwurf – und drückt aufs Tempo. Die Koalitionspartner müssten nun zügig den Weg frei machen.
müsse nun zügig die Abstimmung zwischen den Bundesministerien passieren und in den Bundestag

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz besucht Hamburg und wird mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammenkommen. Im direkten Gespräch wird er für ihre Fragen zur Verfügung stehen und den Menschen näherbringen, wofür er steht.
11, 20148 Hamburg Mit dabei sind u.a. die Hamburger SPD-Kandidierenden für den Bundestag

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) fordert die Union auf, zügig Verhandlungen aufzunehmen, um Kinderrechte verbindlich im Grundgesetz verankern zu können. Dazu erklären die Bundesvorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:
Für die geplante Grundgesetzänderung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz besucht Marl und  wird mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammenkommen. Im direkten Gespräch wird er für ihre Fragen zur Verfügung stehen und den Menschen näherbringen, wofür er steht.
Victoriastraße 39, 45772 Marl Mit dabei ist u.a. der örtliche Kandidat für den Bundestag