Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

SPD.de: Elke Ferner und Karin Junker zum Geburtstag von Inge Wettig Danielmeier

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/elke-ferner-und-karin-junker-zum-geburtstag-von-inge-wettig-danielmeier/30/09/2016

Zum 80. Geburtstag von Inge Wettig-Danielmeier erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und die ehemalige ASF-Bundesvorsitzende Karin Junker:
Inge Wettig-Danielmeier, die schließlich 1990 vom niedersächsischen Landtag in den Bundestag

SPD.de: ASJ-Pressemitteilung zum Gutachten des BfV zur AfD – Der Antrag auf Parteiverbot der AfD muss konkret vorbereitet werden

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-pressemitteilung-zum-gutachten-des-bfv-zur-afd-der-antrag-auf-parteiverbot-der-afd-muss-konkret-vorbereitet-werden/06/05/2025

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) und die Arbeitsgemeinschaft Frauen in der SPD stellen auf dem kommenden ordentlichen Parteitag der SPD vom 25. bis 27. Juni 2025 den Antrag an den Parteivorstand, ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD gemäß nach Art. 21 Abs. 2 GG i.V.m. §§ 43 ff. BVerfG zu prüfen.
SPD-Parteivorstand aufgefordert werden, aktiv darauf hinzuwirken, dass Bundesregierung, Bundestag

SPD.de: Union blockiert Gesetz gegen Betrugsunternehmen und für Whistleblower-Schutz

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/union-blockiert-gesetz-gegen-betrugsunternehmen-und-fuer-whistleblower-schutz/17/06/2021

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Justizministerin Christine Lambrecht fordern die Union auf, endlich die Blockade beim Unternehmensstrafrecht und beim Schutz für Whistleblower zu lösen. Denn „ehrliche Unternehmen“ dürften nicht „die Dummen sein“.
Bundesregierung hat den Gesetzesentwurf längst beschlossen und als Gesetzesvorlage an Bundestag

SPD.de: „Wir werden die Demokratie verteidigen!“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bundestagswahl-2017/24/09/2017/?acceptCookiePolicy=1

Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen Rechts.
Als stärkste Oppositionskraft im Deutschen Bundestag werde die SPD gerade in diesen