Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ)Ein großer Schritt für die Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes und des demokratischen Rechtsstaats
, ein solches Projekt gerade in einer Zeit nach Stellung der Vertrauensfrage im Bundestag

Mit einer starken Bundestagsfraktion tritt die SPD an, das Land zu modernisieren. Bei der Wahl stark zugelegt hat sie unter anderem in Ostdeutschland – und in vier Bundesländern sogar alle Direktmandate geholt.
aktuell) Inhaltsbereich Aktuelles dpa 29.09.2021 | Die neue SPD-Fraktion im Bundestag

Mit einer starken Bundestagsfraktion tritt die SPD an, das Land zu modernisieren. Bei der Wahl stark zugelegt hat sie unter anderem in Ostdeutschland – und in vier Bundesländern sogar alle Direktmandate geholt.
aktuell) Inhaltsbereich Aktuelles dpa 29.09.2021 | Die neue SPD-Fraktion im Bundestag

Dr. Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) erklärt zu Äußerungen von Politikern der Union zur Zukunft des Deutschlandtickets:
Pressemeldung mit ihrer Verweigerung, dringende Vorhaben der amtierenden Bundesregierung im Bundestag

stellt die SPD erstmals die größte Fraktion im Deutschen Bundestag.

Enthaltung“ der Unionsfraktion, als die Erhöhung des Mindestlohnes Anfang Juni im Bundestag

stellt die SPD erstmals die größte Fraktion im Deutschen Bundestag.

Der Bundestag hat das zentrale Wahlversprechen der SPD beschlossen: der Mindestlohn

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Justizministerin Christine Lambrecht fordern die Union auf, endlich die Blockade beim Unternehmensstrafrecht und beim Schutz für Whistleblower zu lösen. Denn „ehrliche Unternehmen“ dürften nicht „die Dummen sein“.
Bundesregierung hat den Gesetzesentwurf längst beschlossen und als Gesetzesvorlage an Bundestag

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) und die Arbeitsgemeinschaft Frauen in der SPD stellen auf dem kommenden ordentlichen Parteitag der SPD vom 25. bis 27. Juni 2025 den Antrag an den Parteivorstand, ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD gemäß nach Art. 21 Abs. 2 GG i.V.m. §§ 43 ff. BVerfG zu prüfen.
SPD-Parteivorstand aufgefordert werden, aktiv darauf hinzuwirken, dass Bundesregierung, Bundestag