Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie wird es in Deutschland absehbar keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.
Gewissensentscheidung (aktuell) Inhaltsbereich Aktuelles dpa 07.04.2022 | Abstimmung im Bundestag
Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ)Ein großer Schritt für die Resilienz des Bundesverfassungsgerichtes und des demokratischen Rechtsstaats
, ein solches Projekt gerade in einer Zeit nach Stellung der Vertrauensfrage im Bundestag
Mit einer starken Bundestagsfraktion tritt die SPD an, das Land zu modernisieren. Bei der Wahl stark zugelegt hat sie unter anderem in Ostdeutschland – und in vier Bundesländern sogar alle Direktmandate geholt.
aktuell) Inhaltsbereich Aktuelles dpa 29.09.2021 | Die neue SPD-Fraktion im Bundestag
Mit einer starken Bundestagsfraktion tritt die SPD an, das Land zu modernisieren. Bei der Wahl stark zugelegt hat sie unter anderem in Ostdeutschland – und in vier Bundesländern sogar alle Direktmandate geholt.
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Jetzt gilt es: Gefährliches Fracking wie in den USA ist in Deutschland verboten und für die Erdgasförderung gelten schärfere Regeln. Ein Erfolg der SPD.
Nach dem Bundestag billigte am Freitag auch der Bundesrat den Kompromiss der Koalition
Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert. Jetzt informieren!
die neuen Corona-Regeln aus dem Infektionsschutzgesetz der Ampel-Parteien, denen Bundestag
Welt.Politische Laufbahn und konsequente Haltung1961 wurde Eppler erstmals in den Bundestag
Politische Laufbahn und konsequente Haltung 1961 wurde Eppler erstmals in den Bundestag
Zur Zusammensetzung der neuen SPD-Bundestagsfraktion erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:
Abgeordneten absolut die meisten Abgeordneten und liegt über dem Durchschnitt im Bundestag
Jetzt gilt es: Gefährliches Fracking wie in den USA ist in Deutschland verboten und für die Erdgasförderung gelten schärfere Regeln. Ein Erfolg der SPD.
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