Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Juni 2017 beschließt der Bundestag mit großer Mehrheit die „Ehe für alle“.

Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz.
Bundestag und Bundesrat haben den Weg für die Änderungen im Infektionsschutzgesetz

Die Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen
Die Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen

Es geht um die Gesundheit, um Existenzen, Jobs, um Investitionen in die Zukunft – und um viel Geld. Um die Folgen der Corona-Krise im Griff zu behalten, wird es im kommenden Jahr im Bundeshaushalt neue Schulden von 96 Milliarden Euro geben. Denn: „Nicht handeln wäre sehr viel teurer als handeln“, sagt Finanzminister Scholz.
Hinweis ausblenden Inhaltsbereich Aktuelles dpa 29.09.2020 | Haushaltsdebatte im Bundestag

Oktober 1998 wird Gerhard Schröder vom Bundestag zum Bundeskanzler gewählt.


EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scharf für seine Drohungen gegen deutsche Abgeordnete kritisiert.
Im Bundestag sitzen elf Abgeordnete mit türkischen Wurzeln.

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlbeschwerde wegen fehlender Paritätsregelungen im Bundeswahlgesetz erklären die ASF Bundesvorsitzende Maria Noichl und die frühere Parl. Staatssekretärin im BMFSJ Elke Ferner:„Auch wenn das Bundesverfassungsgericht die konkrete Wahlprüfungsbeschwerde abgewiesen hat – ein Paritätsgesetz ist möglich!
Frauenwahlrechts, und einem beschämend niedrigen Anteil von Frauen im Deutschen Bundestag

Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.
Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorlegen, kündigte sie am Mittwoch im Deutschen Bundestag

Eine Blutspur rechten Terrors zieht sich durch Deutschland – und diese muss enden. Für die SPD ist klar: Der Rechtsstaat muss konsequent gegen die Feinde der Demokratie vorgehen.
Hinweis ausblenden Inhaltsbereich Aktuelles dpa Bundestag gedenkt der Opfer des

Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.
Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorlegen, kündigte sie am Mittwoch im Deutschen Bundestag