Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen.
Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug.
mit der Kampagne „Mitte statt Merz” und „Kanzler der Mitte” auf die Ereignisse im Bundestag
Eine Blutspur rechten Terrors zieht sich durch Deutschland – und diese muss enden. Für die SPD ist klar: Der Rechtsstaat muss konsequent gegen die Feinde der Demokratie vorgehen.
› AfD hat sich schuldig gemacht (aktuell) Inhaltsbereich Aktuelles dpa Bundestag
Heute haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages das Entgelttransparenzgesetz
dem Koalitionspartner haben wir heute das Entgelttransparenzgesetz im Deutschen Bundestag
Deutscher Bundestag Mitglied des Deutschen Bundestags seit 2013, seit 2021 direkt
Deutscher Bundestag Mitglied des Deutschen Bundestags seit 2013, seit 2021 direkt
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scharf für seine Drohungen gegen deutsche Abgeordnete kritisiert.
Im Bundestag sitzen elf Abgeordnete mit türkischen Wurzeln.
Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.
Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorlegen, kündigte sie am Mittwoch im Deutschen Bundestag
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scharf für seine Drohungen gegen deutsche Abgeordnete kritisiert.
Im Bundestag sitzen elf Abgeordnete mit türkischen Wurzeln.
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlbeschwerde wegen fehlender Paritätsregelungen im Bundeswahlgesetz erklären die ASF Bundesvorsitzende Maria Noichl und die frühere Parl. Staatssekretärin im BMFSJ Elke Ferner:„Auch wenn das Bundesverfassungsgericht die konkrete Wahlprüfungsbeschwerde abgewiesen hat – ein Paritätsgesetz ist möglich!
Frauenwahlrechts, und einem beschämend niedrigen Anteil von Frauen im Deutschen Bundestag
Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.
Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorlegen, kündigte sie am Mittwoch im Deutschen Bundestag
