Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Juni 2017 beschließt der Bundestag mit großer Mehrheit die „Ehe für alle“.

Die Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen
Die Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen

Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz.
Bundestag und Bundesrat haben den Weg für die Änderungen im Infektionsschutzgesetz

Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.
Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorlegen, kündigte sie am Mittwoch im Deutschen Bundestag

Eine Blutspur rechten Terrors zieht sich durch Deutschland – und diese muss enden. Für die SPD ist klar: Der Rechtsstaat muss konsequent gegen die Feinde der Demokratie vorgehen.
Hinweis ausblenden Inhaltsbereich Aktuelles dpa Bundestag gedenkt der Opfer des

Es geht um die Gesundheit, um Existenzen, Jobs, um Investitionen in die Zukunft – und um viel Geld. Um die Folgen der Corona-Krise im Griff zu behalten, wird es im kommenden Jahr im Bundeshaushalt neue Schulden von 96 Milliarden Euro geben. Denn: „Nicht handeln wäre sehr viel teurer als handeln“, sagt Finanzminister Scholz.
Hinweis ausblenden Inhaltsbereich Aktuelles dpa 29.09.2020 | Haushaltsdebatte im Bundestag

Zur Zusammensetzung der neuen SPD-Bundestagsfraktion erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:
Abgeordneten absolut die meisten Abgeordneten und liegt über dem Durchschnitt im Bundestag

Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie wird es in Deutschland absehbar keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.
Hinweis ausblenden Inhaltsbereich Aktuelles dpa 07.04.2022 | Abstimmung im Bundestag

Heute haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages das Entgelttransparenzgesetz
dem Koalitionspartner haben wir heute das Entgelttransparenzgesetz im Deutschen Bundestag

Ablehnung des Nazi-Regimes.Als erster Fraktionsvorsitzender der SPD im Deutschen Bundestag
Ablehnung des Nazi-Regimes.Als erster Fraktionsvorsitzender der SPD im Deutschen Bundestag