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CO2-Abscheidung und –Ablagerung bei Kraftwerken. Rechtliche Bewertung, Regulierung, Akzeptanz | oeko.de

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Die großtechnische Abtrennung von CO2, der Abtransport sowie die anschließende Ablagerung in geologischen Formationen (CCS) bildet in vielen Analysen zu zukünftigen Klimaschutzstrategien einen wesentlichen Eckpfeiler zur Erreichung ambitionierter Klimaschutzziele. Für die Erprobung, Einführung und Verbreitung dieser Technologie muss ein geeigneter Regulierungsrahmen geschaffen werden, der die Bedingungen für die Zulässigkeit der verschiedenen Komponenten der CCS-Technologie (Abtrennung, Transport, Ablagerung) schafft, Anreize dafür setzt, dass die Wirtschaftssubjekte Investitionen in die CCS-Technologie tätigen und dass die diesbezüglich sensible Technologie CCS nicht an mangelnder Akzeptanz allgemein und vor allem an den Standorten von Ablagerungsanlagen scheitert. Die Studie stellt die derzeitige Rechtslage dar, diskutiert verschiedene Varianten für die Schaffung eines regulativen Rahmens und zur Vermeidung von Akzeptanzproblemen.
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Gutachten: Fragen der Standortauswahl | oeko.de

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Die „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ (im Folgenden: Endlagerkommission) befasst sich in ihrer Arbeitsgruppe 3 „Gesellschaftliche und technisch-wissenschaftliche Entscheidungskriterien sowie Kriterien für Fehlerkorrekturen" (im Folgenden: AG 3) mit der Aufgabe der Kriterienentwicklung im Prozess der Standortauswahl für ein Endlager für insbesondere hoch radioaktive Abfälle. Mit diesem Auftrag bereitet die AG 3 zentrale Inhalte der Diskussionen der Endlagerkommission und des von der Kommission zu erstellenden Berichts vor. Im Bericht der Endlagerkommission sind die Themen der AG 3 inhaltlich in den Kapiteln "5 Entsorgungsoptionen und ihre Bewertung" und "6 Prozesswege und Entscheidungskriterien" verortet. Das Öko-Institut e.V. hat den Auftrag erhalten, die AG 3 durch gutachtliche Expertise zu Fragen der Standortauswahl in der Endphase ihrer Arbeit zu unterstützen.
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Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude | oeko.de

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Die Bundesregierung strebt an, bis zum Jahr 2050 einen nahezu klimaneutralen Gebäudebestand zu erreichen. Die konsequente Umsetzung der Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens implizieren allerdings, dass angesichts der Reduktionsbeschränkungen insbesondere im Landwirtschaftssektor sowie bei den prozessbedingten Emissionen in der Industrie, eine komplette Dekarbonisierung des Gebäudesektors notwendig ist. In Hinblick auf die Zielsetzung stellt sich nun die Frage, welche Rolle dem Ordnungsrecht im Rahmen des Policy-Mixes zukommt.
Deutschen Bundestages am 4.

„Ein wichtiger Eckpfeiler, um ambitionierte Klimaschutzziele zu erreichen“ | oeko.de

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Öko-Institut gibt Stellungnahme zum CCS-Gesetzentwurf ab / Noch viele Fragen offen Die Abtrennung und unterirdische Speicherung von Kohlendioxid (CO2) könnte nach Ansicht des Öko-Instituts einen wichtigen Eckpfeiler bilden, um ambitionierte Klimaschutzziele zu erreichen. Allerdings sind noch viele technische, rechtliche und finanzielle Fragen offen, die vor einer kommerziellen Nutzung der neuen CCS-Technologie (Carbon Capture and Storage) geklärt werden müssen.
Gestern hat der Umweltausschuss des Bundestags zu einer Expertenanhörung eingeladen

Kernenergie – sicher, klimaschonend, preiswert? | oeko.de

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Informationen zur Laufzeitverlängerung Rund um die Frage nach der Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke ist eine Vielzahl an Argumenten gegen den Atomausstieg im Umlauf. Häufig zitieren diese Fakten und Beweise, die kritisch hinterfragt und auf ihre Stichhaltigkeit geprüft werden müssen. Das Öko-Institut hat zu einer Vielzahl der Themen Studien und Berechnungen angestellt.
Oktober 2010 vor dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zu den entsprechenden