Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

LeMO Kapitel: Reform der Europäischen Union

https://www.hdg.de/lemo/kapitel/globalisierung/internationale-herausforderungen/reform-der-europaeischen-union.html

Bundeskanzler Gerhard Schröder und die anderen Staats- und Regierungschef der Europäischen Union (EU) unterzeichnen Ende Oktober 2004 den Vertrag über die Europäische Verfassung. Sie soll nach der Osterweiterung die Strukturen der EU verbessern und die Staatengemeinschaft handlungsfähiger sowie demokratischer machen. Allerdings scheitert die Ratifizierung. Mit dem 2009 in Kraft getretenen Lissaboner Vertrag gelingt den Mitgliedsstaaten schließlich eine Reform der EU.
Bundestag und Bundesrat müssen nachbessern.

LeMO Kapitel: Kosovo-Krieg

https://www.hdg.de/lemo/kapitel/deutsche-einheit/deutschland-in-europa-und-der-welt/kosovo-krieg.html

In den 1990er Jahren zerfällt Jugoslawien in gewalttätigen Auseinandersetzungen in fünf selbständige Staaten. Im Kosovo kämpfen seit 1997 bewaffnete Gruppen für die Unabhängigkeit von Serbien. Um serbische Übergriffe auf die dortige Bevölkerung und Vertreibungen zu beenden, beschließt die NATO 1999 Luftangriffe, an denen sich Deutschland beteiligt. Der erste Kampfeinsatz in der Geschichte der Bundeswehr ist in der Bundesrepublik stark umstritten.
Militäreinsatz Der Deutsche Bundestag beschließt am 16.

LeMO Kapitel: Friedenssicherung

https://www.hdg.de/lemo/kapitel/deutsche-einheit/deutschland-in-europa-und-der-welt/friedenssicherung.html

Das Ende des Ost-West-Konflikts verändert die Anforderungen an die deutsche Sicherheitspolitik. Deutschlands Verbündete fordern, dass das geeinte Deutschland seine militärische Selbstbeschränkung aufgibt und sich international an bewaffneten Einsätzen zur Friedenssicherung beteiligt. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts klärt 1994 die Bedingungen für Bundeswehreinsätze im Ausland.
Eine Entsendung der Bundeswehr muss jedoch vom Deutschen Bundestag beschlossen werden