Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

LeMO Kapitel: Reform der Europäischen Union

https://www.hdg.de/lemo/kapitel/globalisierung/internationale-herausforderungen/reform-der-europaeischen-union.html

Bundeskanzler Gerhard Schröder und die anderen Staats- und Regierungschef der Europäischen Union (EU) unterzeichnen Ende Oktober 2004 den Vertrag über die Europäische Verfassung. Sie soll nach der Osterweiterung die Strukturen der EU verbessern und die Staatengemeinschaft handlungsfähiger sowie demokratischer machen. Allerdings scheitert die Ratifizierung. Mit dem 2009 in Kraft getretenen Lissaboner Vertrag gelingt den Mitgliedsstaaten schließlich eine Reform der EU.
Bundestag und Bundesrat müssen nachbessern.

LeMO Kapitel: Afghanistan-Einsatz

https://www.hdg.de/lemo/kapitel/globalisierung/internationale-herausforderungen/afghanistan-einsatz.html

Die Bundesrepublik Deutschland setzt sich seit 2001 für den staatlichen Wiederaufbau in Afghanistan ein. Bundeswehrsoldaten sind Teil der Internationalen Sicherheitsbeistandstruppe (ISAF), die nach dem Sturz des Taliban-Regimes durch die USA infolge des 11. September 2001 den Aufbau militärisch absichert. Auch bildet Deutschland afghanische Sicherheitskräfte aus und unterstützt den zivilen Neubeginn. bis Mitte 2014 fallen 54 deutsche Soldaten und drei Polizisten im Kampfeinsatz.
Verlauf Der Deutsche Bundestag beschließt Ende 2001 den Einsatz von 1.200 Soldaten

LeMO Kapitel: Friedenssicherung

https://www.hdg.de/lemo/kapitel/deutsche-einheit/deutschland-in-europa-und-der-welt/friedenssicherung.html

Das Ende des Ost-West-Konflikts verändert die Anforderungen an die deutsche Sicherheitspolitik. Deutschlands Verbündete fordern, dass das geeinte Deutschland seine militärische Selbstbeschränkung aufgibt und sich international an bewaffneten Einsätzen zur Friedenssicherung beteiligt. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts klärt 1994 die Bedingungen für Bundeswehreinsätze im Ausland.
Eine Entsendung der Bundeswehr muss jedoch vom Deutschen Bundestag beschlossen werden