Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

LeMO Kapitel: Mauerbau

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Der sowjetische Partei- und Regierungschef Nikita Chruschtschow fordert Ende November 1958 den Abzug der westlichen Alliierten aus Berlin, das eine „freie und entmilitarisierte Stadt“ werden soll. Das Ultimatum ist der Beginn der Zweiten Berlin-Krise. Während die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges über die Zukunft Berlins und Deutschlands verhandeln, nimmt die Fluchtbewegung aus der DDR über West-Berlin dramatisch zu. Um die wachsenden Flüchtlingsströme und die dadurch hervorgerufenen Probleme abzuwenden, sieht sich das SED-Regime schließlich zum Handeln veranlasst: Am 13. August 1961 riegelt es in Berlin die Sektorengrenzen zum Westen ab und beginnt mit dem Bau der Mauer.
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LeMO Kapitel: Verhinderte Entstalinisierung

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Auf dem XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956 erklärt der Parteivorsitzende Nikita Chruschtschow die Zeit des Stalinismus für beendet. In einer Geheimrede kritisiert er Parteisäuberungen, Terror und Unterdrückung unter Stalin und verdammt den Personenkult. Die Entstalinisierung hat auch auf die anderen kommunistischen Länder Auswirkungen, da auch hier die stalinistischen Herrschaftsmethoden in Frage gestellt sind. In der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) verhindert Walter Ulbricht eine weitgehende Entstalinisierung.
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LeMO Kapitel: Politische Justiz

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Die DDR ist kein Rechtsstaat mit einer unabhängigen Gerichtsbarkeit. Zwar existierten Gerichte, wie der Oberste Gerichtshof (OG), und Staatsanwaltschaften. Allerdings ist die Justiz den Weisungen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) unterworfen. Richter und Staatsanwälte werden von der SED bestimmt und gehören ihr nahezu vollständig an. Sie sichern durch die Verfolgung politischer Gegner und Oppositioneller die SED-Herrschaft.
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LeMO Kapitel: Adenauers Moskau-Reise

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Auf Einladung der Sowjetunion reist Bundeskanzler Konrad Adenauer im September 1955 mit einer großen Delegation nach Moskau. Die sowjetische Führung sucht die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der Bundesrepublik. Die deutsche Seite ist vor allem an der Heimkehr der letzten deutschen Kriegsgefangenen interessiert, die noch immer in sowjetischen Lagern festgehalten werden. Adenauer erreicht dieses Ziel. Fortschritte in der Frage der Wiedervereinigung Deutschlands sind nicht in Sicht. Adenauers Moskau-Reise ist die erste selbständige außenpolitische Handlung der souveränen Bundesrepublik.
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LeMO Kapitel: Bundespräsident

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Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Er wird für fünf Jahre gewählt und kann einmal wiedergewählt werden. Seine vorrangige Aufgabe besteht in der Repräsentation des Staates nach innen und außen. Nach den Erfahrungen der Weimarer Republik hat der Parlamentarische Rat die unmittelbare Macht des Bundespräsidenten stark eingeschränkt. Trotzdem kann er durch seine Autorität und seine Reden viel zur Entwicklung der demokratischen Kultur und zum internationalen Ansehen der Bundesrepublik beitragen.
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LeMO Kapitel: Volkskammer

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Die Volkskammer ist das Parlament und nominell höchste Verfassungsorgan der DDR. Sie wählt den Ministerrat und seit 1960 auch den Staatsrat. Das Parlament besteht bis 1963 aus 400, später aus 500 Abgeordneten, die alle vier Jahre (später alle fünf Jahre) nach Einheitslisten gewählt werden. Die Abgeordneten werden nach einem vorher festgelegten Schlüssel auf die Parteien und Massenorganisationen verteilt. In der Volkskammer vertreten sind SED, CDU, LDPD, NDPD, DBD, Massenorganisationen (FDGB, FDJ, KB, DFD) sowie die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN). Die SED beherrscht die Volkskammer, denn nahezu alle Abgeordneten der Massenorganisationen gehören der Partei an und auch NDPD und DBD folgen dem SED-Kurs.
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