Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Chronik des Jahres 1971.
Der Bundestag verabschiedet das erste Gesetz zur Verminderung von Luftverunreinigungen

Joschka Fischer ist ein deutscher Politiker, von 1998 bis 2005 Bundesaußenminister und Vizekanzler unter Gerhard Schröder.
bei den Bundestagswahlen 5,6 Prozent der Stimmen und ziehen damit erstmals in den Bundestag

Chronik des Jahres 2004.
Der Bundestag lehnt eine Opferrente für Verfolgte des SED-Regimes ab.

Das Grundgesetz schreibt in Artikel 4, Absatz 3 das Recht auf Kriegsdienstverweigerung fest: „Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.“ Mit Gründung der Bundeswehr wird deshalb auch die Möglichkeit zum Wehrersatzdienst geschaffen. 1960 tritt das Ersatzdienstgesetz in Kraft. Der „Zivildienst“ setzt sich als Alternative zum Kriegsdienst durch.
Geteiltes Deutschland: Gründerjahre 1949-1961 Weg nach Westen Weg nach Westen Bundestag

Die Sowjetunion und die Deutsche Demokratische Republik (DDR) schließen am 20. September 1955 in Moskau einen Vertrag über die gegenseitigen Beziehungen ab. Beide Staaten sichern sich völlige Gleichberechtigung, gegenseitige Achtung der Souveränität und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten zu. Die Sowjetunion erkennt damit juristisch die volle Souveränität der DDR an. Politische, militärische und wirtschaftliche Abhängigkeiten des SED-Regimes von der Sowjetunion bleiben jedoch bestehen.
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Erstmals seit der Potsdamer Konferenz treffen sich im Juli 1955 die Staats- und Regierungschefs der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges wieder. In Genf beraten sich US-Präsident Dwight D. Eisenhower, der britische Premierminister Anthony Eden, der französische Ministerpräsident Edgar Faure sowie der sowjetische Parteichef Nikita Chruschtschow und Ministerpräsident Nikolai Bulganin. Ergebnislos sprechen sie über die europäische Sicherheit, Entspannung und Abrüstung sowie die Wiedervereinigung Deutschlands.
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Auf Initiative der Sowjetunion unterschreiben am 14. Mai 1955 in Warschau die UdSSR, Polen, die Tschechoslowakei, Bulgarien, Ungarn, Rumänien, Albanien und die DDR den „Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit, und gegenseitigen Beistand“. Mit dem „Warschauer Pakt“ schafft die Sowjetunion eine gemeinsame militärische Organisation der sozialistischen Staaten in Europa. Für die DDR ist die Unterzeichnung des Vertrages ein weiterer Schritt zur Anerkennung und Gleichberechtigung unter den „sozialistischen Bruderstaaten“.
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Der V. Parteitag der SED Mitte Juli 1958 steht unter der Losung „Der Sozialismus siegt!“. Walter Ulbricht verkündet in einem Grundsatzreferat die Vollendung des sozialistischen Aufbaus und ein überaus ehrgeiziges Wirtschaftsprogramm. Bis 1961 will er die Bundesrepublik im Verbrauch wichtiger Lebensmittel und Konsumgüter einholen und überholen. Laut Ulbricht wird dies die Überlegenheit der sozialistischen Gesellschaftsordnung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) gegenüber Westdeutschland zeigen. Allerdings klaffen Anspruch und Wirklichkeit auseinander.
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Chronik des Jahres 1973.
Der Bundestag verabschiedet das Bundeswaldgesetz.

Chronik des Jahres 1958.
Der Bundestag beschließt die Ausstattung der Bundeswehr mit Atomwaffen im Rahmen