Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Die SPD hat mit ihren Vorschlägen zu Reformen im Sozialbereich eine notwendige Diskussion verstärkt, die es seit Jahren bereits gibt. Es geht darum, wie es gelingt, möglichst alle Menschen mit einem existenzsichernden Einkommen oder Rente zu versorgen. Es mutet allerdings schon bizarr an, wenn wir uns im Landtag jetzt mit Beschlüssen von Parteitagen der SPD befassen müssen. Die SPD beschäftigt den Landtag mit ihren sozialpolitischen Positionen – das muss verwundern, wenn man bedenkt, dass sie alle ihre Forderungen in der Bundesregierung umsetzen könnte.
Deshalb geht die Aufforderung an die SPD: Legen Sie diesen Antrag im Bundestag vor

Wie stehen DIE GRÜNEN zur A 49? Wir GRÜNE haben den Weiterbau der A 49 immer für falsch gehalten. Darum haben wir uns auch jahrzehntelang gegen den Weiterbau dieser Bundesautobahn ausgesprochen und dagegen protestiert. Aber die Mehrheiten in Bund und Land waren andere. Darum haben wir diesen politischen Kampf leider verloren. Die Koalition aus CDU […]
die Baugenehmigung, erlassen und die Koalition aus CDU, CSU und SPD hat 2016 im Bundestag

Der Landtag begrüßt den Abschlussbericht des vom Deutschen Bundestag eingesetzten

Der Landtag begrüßt den Abschlussbericht des vom Deutschen Bundestag eingesetzten

Mit einem umfassenden Positionspapier hat sich die hessische Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu aktuellen Fragen der Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik geäußert. „Die bundesweite Debatte ist derzeit von immer neuen, immer schneller vorgetragenen Vorschlägen geprägt. Teilweise ist nicht erkennbar, ob vorhandene Probleme tatsächlich gelöst oder durch reine Symbolpolitik Handeln nur vorgetäuscht werden soll. Ernste und […]
die GRÜNEN für eine bessere Zusammenarbeit sowohl der Parteien als auch zwischen Bundestag

Mit einem umfassenden Positionspapier hat sich die hessische Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu aktuellen Fragen der Sicherheits-, Innen- und Flüchtlingspolitik geäußert. „Die bundesweite Debatte ist derzeit von immer neuen, immer schneller vorgetragenen Vorschlägen geprägt. Teilweise ist nicht erkennbar, ob vorhandene Probleme tatsächlich gelöst oder durch reine Symbolpolitik Handeln nur vorgetäuscht werden soll. Ernste und […]
die GRÜNEN für eine bessere Zusammenarbeit sowohl der Parteien als auch zwischen Bundestag

Katy Walther, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Straßenbau und Lärmschutz heute im Plenum zum Thema Tempolimit: „Ein Tempolimit bedeutet nicht nur ein geringeres Unfallrisiko und damit in der Folge weniger Verkehrstote. Auch der Stresspegel für die Autofahrer würde geringer werden, der Benzinverbrauch sinken und Verkehrslärm reduziert. Der verminderte Schadstoffausstoß ist ohne Zweifel gut fürs Klima. […]
alleine können das Tempolimit in Hessen jedoch nicht beschließen, das kann nur der Bundestag

Katy Walther, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Straßenbau und Lärmschutz heute im Plenum zum Thema Tempolimit: „Ein Tempolimit bedeutet nicht nur ein geringeres Unfallrisiko und damit in der Folge weniger Verkehrstote. Auch der Stresspegel für die Autofahrer würde geringer werden, der Benzinverbrauch sinken und Verkehrslärm reduziert. Der verminderte Schadstoffausstoß ist ohne Zweifel gut fürs Klima. […]
alleine können das Tempolimit in Hessen jedoch nicht beschließen, das kann nur der Bundestag

offensichtlich nicht bereit, Transparenz herzustellen und den Abgeordneten des Deutschen Bundestags
keine Selbstverständlichkeit ist, den gewählten Volksvertreter*innen im Deutschen Bundestag

offensichtlich nicht bereit, Transparenz herzustellen und den Abgeordneten des Deutschen Bundestags
keine Selbstverständlichkeit ist, den gewählten Volksvertreter*innen im Deutschen Bundestag