Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, das letzte Plenum war schon sehr von der bevorstehenden Landtagswahl gekennzeichnet. Einmal mehr wurde deutlich, dass schwarz-gelb keine Vorstellung hat, wie sie Hessen in die Zukunft führen wollen. Konkrete Vorschläge kamen fast ausschließlich von der SPD und uns. Die derzeitige Opposition machte also das, was normalerweise eine Regierung macht. Und die derzeitige Regierung verhielt sich, als sei sie in der Opposition. Vielleicht war das ja die Generalprobe für eine geänderte Rollenverteilung nach der Landtagswahl am Sonntag. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Deshalb muss man sich jetzt auch in Hessen diesen parteiübergreifend im Bundestag

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, das letzte Plenum war schon sehr von der bevorstehenden Landtagswahl gekennzeichnet. Einmal mehr wurde deutlich, dass schwarz-gelb keine Vorstellung hat, wie sie Hessen in die Zukunft führen wollen. Konkrete Vorschläge kamen fast ausschließlich von der SPD und uns. Die derzeitige Opposition machte also das, was normalerweise eine Regierung macht. Und die derzeitige Regierung verhielt sich, als sei sie in der Opposition. Vielleicht war das ja die Generalprobe für eine geänderte Rollenverteilung nach der Landtagswahl am Sonntag. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Deshalb muss man sich jetzt auch in Hessen diesen parteiübergreifend im Bundestag

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir freuen uns über wichtige Weichenstellungen im neuen hessischen Hochschulgesetz, das der Landtag in der vergangenen Plenarwoche in erster Lesung debattiert hat. Der Gesetzentwurf setzt zentrale Punkte aus dem schwarz-grünen Koalitionsvertrag: die verbesserte Studienorientierung, leichterer Wechsel der Hochschule auch innerhalb Europas, das Promotionsrecht an Fachhochschulen, Transparenz bei den Drittmitteln, besseren Tierschutz und mehr Mitsprache in der Selbstverwaltung. Zusammen mit dem bereits abgeschlossenen Hochschulpakt verbessern wir so weiter die Situation von Studium und Lehre in Hessen. Ebenfalls Themen der Plenardebatten waren zwei weitere grüne Schwerpunkte: Fracking und die Energiewende. Im Bundesrat hat sich Hessen durch Grüne Regierungsbeteiligung dafür eingesetzt, dass die Bundesregierung ein wirksames Gesetz zum Verbot von Fracking erlässt, statt – wie es sich derzeit abzeichnet – zur vermeintlichen Risikominimierung. Die zuständigen SPD-Minister auf Bundesebene, Hendricks und Gabriel, vollführen einen Eiertanz der Fracking-Konzernen durch die Hintertür Schlupflöcher öffnet. Fracking gefährdet unser Trinkwasser und unsere Umwelt , die wirtschaftlichen Chancen sind fraglich. Statt das letzte bisschen an fossilen Energien aus dem Boden herauszuquetschen, setzen wir uns für den konsequenten Weg der Energiewende ein. In der Debatte zur Energiewende werfen wir der FDP fatalen Populismus vor. Denn nichts anderes ist es, wenn sie versucht Windkraftgegner zu instrumentalisieren um auf Stimmenfang zu gehen. Statt zu ihrem Wort beim Energiegipfel verlässlich zu stehen, verkauft sie dieses wichtige Thema an Parteiinteressen. Der Bürgerentscheid von Eltville beweist allerdings, dass dieser Plan nicht aufgeht. Mehr dazu und weiteren anderen wichtigen Themen in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) und den Bundestag

Der Landtag spricht sich dafür aus, dass jetzt so schnell wie möglich im Bundestag

Der Landtag spricht sich dafür aus, dass jetzt so schnell wie möglich im Bundestag

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) und den Bundestag

Die GRÜNEN im Landtag rufen nach dem Einzug der AfD in den Bundestag dazu auf, gemeinsam

Landtagssitzung am 17., 18. und 19. Mai 2016
Die kam ja bei der Debatte im Bundestag und Bundesrat bisher nicht vor, weil sie

Landtagssitzung am 17., 18. und 19. Mai 2016
Die kam ja bei der Debatte im Bundestag und Bundesrat bisher nicht vor, weil sie

Landtagssitzung am 17., 18. und 19. Mai 2016
Die kam ja bei der Debatte im Bundestag und Bundesrat bisher nicht vor, weil sie