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Die GRÜNEN im Hessischen Landtag gratulieren Navid Kermani zur Auszeichnung mit dem Friedenspreises des Deutschen Buchhandels. „Navid Kermani ist ein Autor und Journalist, der mit seinem Wirken für  eine vielfältige Gesellschaft und interreligiösen Dialog steht“, sagt Martina Feldmayer, kulturpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Mutig, klug und präzise, klar und […]
Jahrestag des Grundgesetzes vor dem Deutschen Bundestag ein hervorragendes Beispiel

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass sich ihr Vorschlag zur Erstattung der Schülerfahrtkosten für einkommensschwache Familien in Berlin durchgesetzt hat. „Wir danken Minister Grüttner, dass er unseren Vorschlag aufgegriffen und in Berlin erfolgreich verhandelt hat“, sagte der bildungspolitische Sprecher, Mathias Wagner, in der Landtagsdebatte zu diesem Thema. DIE GRÜNEN verweisen auf ihren […]
und GRÜNEN an der Regierung beteiligt sind, das Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag

Die Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts gehört in Deutschland zu den elementaren demokratischen Rechten jedes Bürgers und jeder Bürgerin mit deutscher Staatsbürgerschaft. Der Gesetzentwurf der Linksfraktion, der vollbetreute Menschen das Recht zu wählen ermöglichen will, greift ein wichtiges Thema der UN Behindertenrechtskonvention auf. Die Lösung darf nicht sein, Menschen vom Wahlrecht auszuschließen, sondern die Voraussetzungen für die Wahlen so zu gestalten, dass möglichst alle Menschen teilnehmen können.
künftig auch Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft an Wahlen zum Landtag und zum Bundestag

Die GRÜNEN im Hessischen Landtag gratulieren Navid Kermani zur Auszeichnung mit dem Friedenspreises des Deutschen Buchhandels. „Navid Kermani ist ein Autor und Journalist, der mit seinem Wirken für  eine vielfältige Gesellschaft und interreligiösen Dialog steht“, sagt Martina Feldmayer, kulturpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Mutig, klug und präzise, klar und […]
Jahrestag des Grundgesetzes vor dem Deutschen Bundestag ein hervorragendes Beispiel

Auf Initiative der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Landtag eine Neuregelung für die Veröffentlichungspflicht der Nebeneinkünfte von Abgeordneten getroffen. Mit SPD, FDP und CDU wurden ein gemeinsamer Gesetzesentwurf und eine Änderung der Verhaltensregeln eingebracht und beschlossen. „Wir freuen uns, dass wir die anderen Parteien dafür gewinnen konnten, gemeinsam die Transparenz für Nebeneinkünfte von […]
Transparenz für Nebeneinkünfte von hessischen Abgeordneten so wie im Deutschen Bundestag

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass sich ihr Vorschlag zur Erstattung der Schülerfahrtkosten für einkommensschwache Familien in Berlin durchgesetzt hat. „Wir danken Minister Grüttner, dass er unseren Vorschlag aufgegriffen und in Berlin erfolgreich verhandelt hat“, sagte der bildungspolitische Sprecher, Mathias Wagner, in der Landtagsdebatte zu diesem Thema. DIE GRÜNEN verweisen auf ihren […]
und GRÜNEN an der Regierung beteiligt sind, das Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag

werden diese Vorschläge, die sich eins zu eins an den Regelungen des Deutschen Bundestages
Regelung ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung ist, zumal im Deutschen Bundestag

werden diese Vorschläge, die sich eins zu eins an den Regelungen des Deutschen Bundestages
Regelung ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung ist, zumal im Deutschen Bundestag

Vor 20 Jahren wurde der Paragraph 175 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen – erst seit diesem Zeitpunkt stehen einvernehmliche sexuelle Handlungen zwischen erwachsenen Männern nicht mehr unter Strafe. Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht es heute darum, die Erinnerung an die Verbrechen der Vergangenheit hochzuhalten, aber auch um Mahnung für Gegenwart und Zukunft.
Versagen der jungen Demokratie ist beschämend.“ „Es war wichtig, dass der Deutsche Bundestag

Vor 20 Jahren wurde der Paragraph 175 aus dem Strafgesetzbuch gestrichen – erst seit diesem Zeitpunkt stehen einvernehmliche sexuelle Handlungen zwischen erwachsenen Männern nicht mehr unter Strafe. Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN geht es heute darum, die Erinnerung an die Verbrechen der Vergangenheit hochzuhalten, aber auch um Mahnung für Gegenwart und Zukunft.
Versagen der jungen Demokratie ist beschämend.“ „Es war wichtig, dass der Deutsche Bundestag