Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Der Mindestlohn für alle Beschäftigten in Deutschland ist seit überfällig. Nachdem sich diese Erkenntnis nun endlich auch bei der Union durchzusetzen scheint, steht einzig die FDP noch gegen eine angemessene Lohnuntergrenze für alle. Wie hoch der flächendeckende Mindestlohn letztlich sein wird, kann nicht im Hessischen Landtag entschieden werden. DIE GRÜNEN schlagen seit langem vor, dass eine Mindestlohn-Kommission, die Höhe des Mindestlohnes festlegt und regelmäßig anpasst.
allgemeinverbindlicher Mindestlohn unterliegt der Bundeskompetenz und muss deshalb vom Bundestag

Der Mindestlohn für alle Beschäftigten in Deutschland ist seit überfällig. Nachdem sich diese Erkenntnis nun endlich auch bei der Union durchzusetzen scheint, steht einzig die FDP noch gegen eine angemessene Lohnuntergrenze für alle. Wie hoch der flächendeckende Mindestlohn letztlich sein wird, kann nicht im Hessischen Landtag entschieden werden. DIE GRÜNEN schlagen seit langem vor, dass eine Mindestlohn-Kommission, die Höhe des Mindestlohnes festlegt und regelmäßig anpasst.
allgemeinverbindlicher Mindestlohn unterliegt der Bundeskompetenz und muss deshalb vom Bundestag

Dass die FDP in diesem Landtag, kaum dass die Tinte unter dem historischen Pariser Abkommen trocken ist, eine Aktuelle Stunde zu Mobilitätsfragen beantragt, in der sie kein Wort zum Klimaschutz verliert, zeigt nach Ansicht der GRÜNEN Landtagsfraktion leider, dass sie keine Verantwortung für diesen Planeten tragen will. „Der treffendere Titel für die Aktuelle Stunde der […]
Keine Angst, so lange die FDP nicht im Deutschen Bundestag sitzt.

Einfach, bezahlbar, unbürokratisch – Die hessischen Flatrate-Tickets waren Wegbereiter für das Deutschlandticket und den ÖPNV der Zukunft Verbundgrenzen, Tarifwaben, Flächenzonentarife und andere Bürokratie-Monster sind vielen Pendlerinnen und Pendlern noch in schlechter Erinnerung. Während der GRÜNEN Regierungsbeteiligung in Hessen und unter Federführung von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir änderte sich das alles, denn die innovative Idee eines kostengünstigen […]
dass er seine letzte Rede im Plenum zu diesem Thema halten wird, bevor er in den Bundestag

DIE GRÜNE Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf zur Diskussion ins Netz gestellt, der die Daten von Beschäftigten in Zukunft besser schützen soll. „Der vom Bundesinnenministerium vorgelegte Entwurf sieht leider keine wesentlichen Verbesserungen für Beschäftigte gegenüber der geltenden Praxis vor. Die Schnüffelpraxis bei der Tengelmanntochter Kik zeigt jedoch, dass ein wirksamer Beschäftigtendatenschutz längst überfällig ist. Bereits seit […]
Deshalb haben DIE GRÜNEN im Bundestag einen eigenen Gesetzentwurf erarbeitet und

DIE GRÜNE Bundestagsfraktion hat einen Gesetzentwurf zur Diskussion ins Netz gestellt, der die Daten von Beschäftigten in Zukunft besser schützen soll. „Der vom Bundesinnenministerium vorgelegte Entwurf sieht leider keine wesentlichen Verbesserungen für Beschäftigte gegenüber der geltenden Praxis vor. Die Schnüffelpraxis bei der Tengelmanntochter Kik zeigt jedoch, dass ein wirksamer Beschäftigtendatenschutz längst überfällig ist. Bereits seit […]
Deshalb haben DIE GRÜNEN im Bundestag einen eigenen Gesetzentwurf erarbeitet und

Dass die FDP in diesem Landtag, kaum dass die Tinte unter dem historischen Pariser Abkommen trocken ist, eine Aktuelle Stunde zu Mobilitätsfragen beantragt, in der sie kein Wort zum Klimaschutz verliert, zeigt nach Ansicht der GRÜNEN Landtagsfraktion leider, dass sie keine Verantwortung für diesen Planeten tragen will. „Der treffendere Titel für die Aktuelle Stunde der […]
Keine Angst, so lange die FDP nicht im Deutschen Bundestag sitzt.

„Wir GRÜNE haben uns heute im Ausschuss hinter die Initiative der Landesregierung für ein Verbot von Patenten auf Pflanzen und Tiere gestellt. Wir tun dies jenseits parteitaktischer Spielchen, weil dies schon lange eine wichtige politische Forderung von uns GRÜNEN ist.
für ein Verbot von Biopatenten nach der Anhörung im Mai auch von CDU und FDP im Bundestag

„Wir GRÜNE haben uns heute im Ausschuss hinter die Initiative der Landesregierung für ein Verbot von Patenten auf Pflanzen und Tiere gestellt. Wir tun dies jenseits parteitaktischer Spielchen, weil dies schon lange eine wichtige politische Forderung von uns GRÜNEN ist.
für ein Verbot von Biopatenten nach der Anhörung im Mai auch von CDU und FDP im Bundestag

Einfach, bezahlbar, unbürokratisch – Die hessischen Flatrate-Tickets waren Wegbereiter für das Deutschlandticket und den ÖPNV der Zukunft Verbundgrenzen, Tarifwaben, Flächenzonentarife und andere Bürokratie-Monster sind vielen Pendlerinnen und Pendlern noch in schlechter Erinnerung. Während der GRÜNEN Regierungsbeteiligung in Hessen und unter Federführung von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir änderte sich das alles, denn die innovative Idee eines kostengünstigen […]
dass er seine letzte Rede im Plenum zu diesem Thema halten wird, bevor er in den Bundestag