Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

Weniger Zettel, mehr Wirtschaft – Bürokratieabbau als Treiber der Wirtschaftswende weiter beschleunigen  Die Freien Demokraten haben 2021 mit dem Eintritt in die Bundesregierung ein
Mit der kürzlich durch die Koalition im Bundestag verabschiedeten Reform des Onlinezugangsgesetzes

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Evaluationsklausel zu versehen, sondern legten im Gesetz eindeutig fest, wann der Deutsche Bundestag

Seit über einem Jahr ist Bettina Stark-Watzinger Bundesministerin für Bildung und Forschung. In dieser Zeit hat sie unter anderem das Bafög reformiert, Erasmus+ gestärkt und den MINT-Aktionsplan 2.0
November 2022 hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt 2023 beschlossen.

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derzeitig schlechten wirtschaftlichen Lage kann die Politik in Deutschland und der Bundestag

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Wir dürfen nicht die Verantwortung für das Ausscheiden aus dem Bundestag den Koalitionspartnern

Die Bundesregierung will künftig auch bei langfristigen Kryptogewinnen abkassieren. Das FDP-Präsidium hält mit einem neuen Beschluss dagegen. Martin Hagen warnt die Pläne, wären „ein schwerer Fehler
Im Herbst soll dazu die erste Lesung im Bundestag stattfinden.

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Und der erste und auch der vom Bundestag am schnellsten zu beschließende Weg wäre

Ursula von der Leyen wurde wieder als Spitzenkandidatin der EVP zur Europawahl gewählt. Wir sagen: Weniger von der Leyen, mehr von der Freiheit! Denn: von der Leyen steht für zu wenig Wachstum, keine
Selbst von der FDP im Deutschen Bundestag deutlich entschärfte Gesetzentwürfe von

FDP-Politikerin Strack-Zimmermann kritisiert Trumps Ukraine-Deal scharf: Ein Diktatfrieden, bei dem sich die USA und Russland Krim, Rohstoffe und Atomstrom aufteilen.
selbst: „Ja, selbstverständlich.“ Immer wieder haben die Freien Demokraten im Bundestag

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mich gut an die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Deutschen Bundestag