DBSV-Pressemitteilung zur 1. Lesung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes am 22. April 2021
Lesung des Gesetzes im Bundestag ist ganz offensichtlich nicht mehr als eine lästige
Januar 2025 In genau einem Monat wird ein neuer Bundestag gewählt.
Jury zudem durch Awet Tesfaiesus, MdB, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag
10. Global Accessibility Awareness Day am 20. Mai 2021
Morgen wird das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz im Bundestag verabschiedet.
Schon häufig hat der DBSV über den Marrakesch-Vertrag berichtet. Nun liegt ein Gesetzentwurf vor, um den Vertrag in deutsches Recht umzusetzen. Dazu DBSV-Rechtsreferentin Christiane Möller:
seiner Stellungnahme daher auf, einen deutlich nachgebesserten Gesetzentwurf in den Bundestag
Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) fordert massive Nachbesserungen am Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Richtlinie für barrierefreie Webseiten und Apps.
Am Donnerstag findet im Bundestag die 1.
Juni 2018 Bundestag beschließt Gesetz zur Barrierefreiheit von Webseiten und Apps
weiterer Erfolg ist eine Regelung, die auf Forderung des DBSV im Jahr 2017 vom Bundestag
Februar 2017 hat der Bundestag auf Initiative des DBSV mit der Verabschiedung des
Das Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) wurde heute im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt am Tag nach der Verkündung, also am Dienstag, 11. April 2017, in Kraft. Leider ist davon auszugehen, dass derzeit viele Augenärzte und Augenoptiker noch nicht über die damit verbundene Neuregelung beim Anspruch auf …
Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG), das der Deutsche Bundestag
