Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

eine Reformagenda Veröffentlicht am 13.03.2025 13.03.2025 · 4 Minuten Der Bundestag

Mit dem Aus der Ampel hat die Regierung ihre Handlungsfähigkeit verloren. Es braucht jetzt Neuwahlen. Jetzt kommt es auf die CDU an.
stellt dazu fest: „Die Menschen erwarten, dass wir schnell einen neuen Deutschen Bundestag

Zum mutmaßlichen Anschlag in München sagt der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz: Meine Gedanken sind bei den Opfern.
Die Union hatte zuletzt im Bundestag Vorstöße zu Gesetzesänderungen zur Begrenzung

Klimaneutralität wird eines der Ziele des Sondervermögens – nicht aber Staatsziel. Was das bedeutet, erklärt Philipp Amthor.
Mai 2025 fand im Deutschen Bundestag der erste Wahlgang für… Weiterlesen Tobias

Heute beginnen die Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU mit der SPD – der nächste wichtige Schritt auf dem Weg zu einer starken und handlungsfähigen neuen Bundesregierung – mit Friedrich Merz als neuem Bundeskanzler.
über die dafür nötigen Verfassungsänderungen in den kommenden Tagen im Deutschen Bundestag

notwendige Sofortmaßahmen für einen Politikwechsel in der Migrationspolitik in den Bundestag

eine Reformagenda Veröffentlicht am 13.03.2025 13.03.2025 · 4 Minuten Der Bundestag

Die Ampel ist zerbrochen. Nichts geht mehr. Am 23. Februar soll es Neuwahlen geben. Die CDU setzt danach auf einen deutlichen Kurswechsel.
Gemeinsame Beschlüsse im Bundestag werden sich daher auf Themen beschränken, bei

Abreise zum Nato-Gipfel und EU-Ratstreffen eine kraftvolle Regierungserklärung im Bundestag

Seit 2025 sitzt sie für die CDU im Deutschen Bundestag.