noch finalisiert und soll noch vor Einbringung des Haushaltsgesetzentwurfs in den Bundestag
Gemäß § 50j Absatz 1 EnWG berichtet die Bundesregierung dem Bundestag, ob es erforderlich
Unser Land braucht jetzt eine Allianz der Verantwortung im Bundestag, die die jetzt
Brandt zum Sieg nach dem gescheiterten Konstruktiven Misstrauensvotum im Deutschen Bundestag
Klimaschutz und zur Ausnahme für Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse haben Bundestag
März 2022 im Bundestag: „Machen wir uns frei von den fossilen Energien!
Wie von Bundesminister Habeck in der vergangenen Woche im Bundestag erklärt, laufen
Das Gesetz wurde vom Bundestag beschlossen und ist mittlerweile in Kraft.
Flächenziele für Bundesländer Das Wind-an-Land-Gesetz, welches Anfang Juli vom Bundestag
ein Steuerfortentwicklungsgesetz enthalten, wurde aber letztlich nicht mehr vom Bundestag
