Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

BMUKN: Gesetz zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/gesetz-zur-neuordnung-des-rechts-zum-schutz-vor-der-schaedlichen-wirkung-ionisierender-strahlung

Das Strahlenschutzgesetz regelt erstmals den Einsatz von Stoffen oder ionisierender Strahlung zur Früherkennung von Krankheiten.
Zusatzdokumente öffnen schließen Gesetzesentwurfstext der Bundesregierung beim deutschen Bundestag

BMUKN: Bundesregierung benennt Mitglieder des Expertenrats für Klimafragen für die zweite Amtsperiode | Pressemitteilung

https://www.bundesumweltministerium.de/pressemitteilung/bundesregierung-benennt-mitglieder-des-expertenrats-fuer-klimafragen-fuer-die-zweite-amtsperiode

Auf Vorschlag des Bundesumweltministers hat die Bundesregierung die Mitglieder des Expertenrats für Klimafragen für die nächsten fünf Jahre benannt. Am 1. September beginnt die zweite Amtsperiode des Expertenrats.
Umweltbundesamt vorgelegten Emissionsdaten und legt der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag

BMUKN: Planspiel Mantelverordnung (Aspekte der Kreislaufwirtschaft und des Bodenschutzes) Planspiel mit dem Ziel einer Gesetzesfolgenabschätzung zu den Auswirkungen der Mantelverordnung | FKZ-Bericht

https://www.bundesumweltministerium.de/download/planspiel-mantelverordnung-aspekte-der-kreislaufwirtschaft-und-des-bodenschutzes-planspiel-mit-dem-ziel-einer-gesetzesfolgenabschaetzung-zu-den-auswirkungen-der-mantelverordnung

Jährlich fallen in Deutschland große Mengen mineralischer Abfälle an, wie zum Beispiel Bauschutt und Bodenmaterial aus Baugruben sowie mineralische Abfälle aus industriellen Prozessen. Deren Verwertung (und ggf. Beseitigung) so zu steuern, dass
Mai 2017 vom Bundeskabinett beschlossen worden ist und im Juni 2017 den Bundestag

BMUKN: Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Verpackungsgesetzes | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/referentenentwurf-eines-ersten-gesetzes-zur-aenderung-des-verpackungsgesetzes

Der Entwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Verpackungsgesetzes verbietet Letztvertreibern das Inverkehrbringen von leichten Kunststofftragetaschen (Wandstärke weniger als 50 Mikrometer).
Nachdem der Bundestag und der Bundesrat im Rahmen des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens

BMUKN: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften (2024) | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/entwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-umwelt-rechtsbehelfsgesetzes-und-weiterer-umweltrechtlicher-vorschriften

Die Änderung des UmwRG sollen die Planung und Genehmigung von zeitkritischen Infrastrukturvorhaben beschleunigen, weil sie für die Transformation der Sektoren Energie, Verkehr und Wirtschaft zur Klimaneutralität notwendig sind.
Im nächsten Schritt werden sich der Bundesrat und der Bundestag mit dem Gesetzentwurf

BMUKN: Verordnung über Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nationalen Brennstoffemissionshandel | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/verordnung-ueber-massnahmen-zur-vermeidung-von-carbon-leakage-durch-den-nationalen-brennstoffemissionshandel

Die von der Bundesumweltministerin vorgelegte Verordnung stellt sicher, dass Unternehmen, die dem Brennstoffemissionshandel unterliegen, künftig eine finanzielle Kompensation erhalten, wenn die CO2-Bepreisung zu einer Benachteilig
Die Verordnung bedarf noch der Zustimmung durch den Deutschen Bundestag.

BMUKN: Carsten Schneider nimmt das Gutachten des Expertenrats für Klimafragen entgegen | Bildergalerie

https://www.bundesumweltministerium.de/media/carsten-schneider-nimmt-das-gutachten-des-expertenrats-fuer-klimafragen-entgegen

Bundesumweltminister Carsten Schneider hat am 15. Mai 2025 das Gutachten des Expertenrats für Klimafragen entgegengenommen. In dem Bericht stellt der Expertenrat keine Budgetüberschreitung bis 2030 fest.
einer Bewertung der veröffentlichten Daten an die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag