Am 10. Juni 2017 trat das 15. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes in Kraft.
die auf diesem basierenden Rechtsverordnungen und das im Juni 2013 vom Deutschen Bundestag
Mit dem Gesetz werden die Rahmenbedingungen für einen bis zum 15. April 2023 befristeten Weiterbetrieb der drei verbliebenen Kernkraftwerke geschaffen, um einen positiven Beitrag zur Energiesicherheit in Deutschland zu leisten.
anzeigen Rede Nukleare Sicherheit | 09.11.22 Rede von Steffi Lemke im Deutschen Bundestag
Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes beschlossen. Kern des Entwurfs ist, dass ein zentrales Vergiftungsregister beim Bundesinstitut für Risikobewertung eingerichtet wird.
Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes beschlossen, der anschließend dem Bundestag
Staatssekretärin Dr. Christiane Rohleder hat am 15. Dezember 2023 eine Rede im deutschen Bundesrat zum Klimaanpassungsgesetz gehalten.
Auch der Deutsche Bundestag hat das Anliegen der gemeinsamen Finanzierung mit seinem
Mit der Novelle wird zum einen der Anwendungsbereich der Verordnung auf alle Frequenzbereiche erweitert. Erfasst wird damit auch die sich entwickelnde Technologie der Hochspannungsgleichstromübertragung.
Die Verordnung wird nun dem Deutschen Bundestag und anschließend dem Bundesrat zugeleitet
Der vorliegende Parlamentsbericht enthält die wichtigsten Informationen und Änderungen in diesem Bereich gegenüber den Vorjahren.
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) an den Deutschen Bundestag
100 Tage für Naturschutz, Klimaschutz und für das, was uns alle verbindet: eine lebenswerte Umwelt, heute und für kommende Generationen. Das sind Themen, die viele gesellschaftliche Bereiche betreffen.
Bundeswasserstraßengesetzes und zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes Vom Bundestag
Das BASE genehmigt und beaufsichtigt die Endlagerung radioaktiver Abfälle, die Zwischenlagerung sowie die Beförderung von radioaktiven Stoffen in Deutschland.
Anschluss an die gesetzliche Festlegung der Entscheidungsgrundlagen durch den Deutschen Bundestag
Das Strahlenschutzgesetz regelt erstmals den Einsatz von Stoffen oder ionisierender Strahlung zur Früherkennung von Krankheiten.
Zusatzdokumente öffnen schließen Gesetzesentwurfstext der Bundesregierung beim deutschen Bundestag
Gut 70 Jahre nach ihrer Zerstörung soll die von Karl-Friedrich Schinkel errichtete Bauakademie in der Mitte Berlins wieder aufgebaut werden.
Mit dem Bundeshaushaltsplan 2017 hat der Deutsche Bundestag die Wiedererrichtung
