Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

eingeleitet”, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz bei der Generaldebatte im Deutschen Bundestag

Kohl wirbt um die Franzosen: In einem Brief an den französischen Staatschef beschreibt Bundeskanzler Helmut Kohl einen Zeitplan für den europäischen Einigungsprozess, von dem auch Deutschland profitieren soll.
Nur einen Tag später wird Helmut Kohl im Bundestag seinen Zehn-Punkte-Plan vorstellen

Für Bildung und Vereinbarkeit: Ab 2026 gibt es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder: Erfahren Sie, wie die Bundesregierung den Ausbau vorantreibt.
Nachdem Bundestag hat nun auch der Bundesrat für dieses Vorhaben grünes Licht gegeben

Für Bildung und Vereinbarkeit: Ab 2026 gibt es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder: Erfahren Sie, wie die Bundesregierung den Ausbau vorantreibt.
Nachdem Bundestag hat nun auch der Bundesrat für dieses Vorhaben grünes Licht gegeben

ußenministertreffen des Ostblocks in Prag: Bei einem Sondertreffen erkennen die Außenminister des Warschauer Paktes das Recht der Deutschen auf Wiedervereinigung und Selbstbestimmung an.
Außenministertreffen des Ostblocks in Prag Link kopieren Weitere Informationen Bundestag

Die Volkskammer beschließt ein neues Wahlgesetz: Das Parlament wird von 500 auf 400 Mitglieder verkleinert; die Wahlen sollen frei, allgemein, gleich, direkt und geheim sein.
Weitere Informationen Dossier Volkskammerwahl des Deutschen Rundfunkarchivs Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat am 21. Juni 2016 den Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank gebilligt, allerdings unter Auflagen. Dieses sogenannte OMT-Programm muss die Vorgaben des Europäischen Gerichtshof beachten. Danach darf die Europäische Zentralbank im Ernstfall mit deutscher Beteiligung Euro-Krisenstaaten durch Staatsanleihekäufe stützen.
Bundesregierung und des Bundestages Gleichzeitig hat das BVerfG Bundesregierung und Bundestag

Die Bundesregierung will den Ausbau von Mobilfunk- und Glasfasernetzen beschleunigen. Lesen Sie hier, welche Neuregelungen das Kabinett beschlossen hat.
Nach Zustimmung von Bundestag und Bundesrat ist die Gesetzesänderung am 30.

Im Bundeskanzleramt an der Spree herrscht akuter Büromangel. Damit alle Beschäftigten wieder an einem Standort arbeiten können, entsteht ein Erweiterungsbau.
für das Band des Bundes  stammt von ihnen: Dabei spannen sich die Gebäude von Bundestag

Die Bundesregierung will den erweiterten Investitionsspielraum für Länder und Kommunen regeln, der sich durch das Sondervermögen und Neuverschuldung ergibt.
Verteilung von Kreditmitteln Daher wurde bereits im März eine Grundgesetzänderung im Bundestag